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Preliminary Injunctions in Patent Litigation

Alternative Approaches to Provide Effective Justice under Uncertainty

Series:

Arthur von Martels

This academic work investigates various approaches for deciding on the grant of preliminary injunctions in patent litigation. These can be a highly effective remedy, but a decision to grant a preliminary injunction is taken early in the course of litigation and often under a cloud of uncertainty. If granted too easily or erroneously, preliminary injunctions can have negative consequences on competition and innovation. The author looks at (judicial) standards that have been developed in various national jurisdictions, Legal theory and Law and Economics. The lessons learned here can be of particular relevance for the future Unified Patent Court.

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Deutsche Zusammenfassung

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Gerichtliche Anordnungen gehören zu den effektivsten und mächtigsten Maßnahmen, die in einer Rechtsordnung vorgesehen sind. Sie sind gerichtlich gegebene juristische Anordnungen, die gezielt ein bestimmtes Verhalten, das zu folgen oder eine bestimmte Handlung beschreiben, die zu unterlassen ist. Diese Doktorarbeit handelt von einer speziellen Art der gerichtlichen Anordnungen, namentlich einstweilige Verfügungen, die vorläufig einen Rechtsschutz für Antragsteller verschaffen. Die Abschlussarbeit konzentriert sich darauf, wie sie in inter partes Verfahren bezüglich der Patente entschieden werden.

Es gibt eine gewisse Spannung, die die einstweiligen Verfügungen begleitet. Einerseits kann eine einstweilige Verfügung dem Rechtsinhaber noch vor der Festsetzung der Rechtsansprüche einen zügigen, effektiven und rechtzeitigen Rechtsschutz beim Verhindern oder Aufhören einer Rechtsverletzung bieten. Dieser Rechtsschutz ist (vermeintlich) vorübergehend, und zwar, solange das Verfahren in der Hauptsache dauert. In einem komplexen (Patent-) Rechtsstreit kann dieser Zeitraum von einigen Monaten sogar bis zu einigen Jahren variieren. Anderseits, eine einstweilige Verfügung kann dennoch weitgehende Folgen haben. Diese beeinflussen nicht nur die Beteiligten, sondern auch weite Gesellschaft, darunter auch betreffende Mitbewerber. Insbesondere mit Patenten, aufgrund ihrer (oft) komplexen und technischen Eigenschaften, sowie ihres Verhältnisses mit anderen Patenten und “State of the Art”, kann die Beurteilung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eine Herausforderung für das Gericht sein.

Die leitende Forschungsfrage geht diese Spannung an, dabei wird kommendes einheitliches Patentgericht (EPG) beachtet, das seine Arbeit in 2018 beginnt.

Soll das EPG die...

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