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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 2. Gang der Untersuchung

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This thesis aims to contrive acceptable reasons for a termination of contract by the arbitrator. Methodically the thesis will compare civil and common law approaches on the question of contract termination and liability with existing softlaw and historical evidence.

Ziel der Arbeit ist es an erster Stelle, Kündigungsgründe für Schiedsrichter hinsichtlich des Schiedsrichtervertrages zu entwickeln und mögliche Haftungskonsequenzen einer Haftungsprivilegierung des Schiedsrichters gegenüberzustellen.

Hierzu wird zunächst der Schiedsrichtervertrag dargestellt werden, bevor sich der Untersuchung von möglichen Kündigungsgründen gewidmet wird. Bei der Ermittlung möglicher Kündigungsgründe ergeben sich mehrere mögliche Erkenntnisquellen. Zunächst werden aufgrund der Arbeitshypothese, dass es einer Verkürzung von Rechten des Schiedsrichters oder Verfahrensstandards zur haftungslosen Kündigung bedarf, die Rechte des Schiedsrichters aus dem Schiedsrichtervertrag untersucht. Sodann soll der Schiedsvertrag mit seinen möglichen Kündigungsgründen für übertragbare Parallelerkenntnisse erörtert werden. Ein Blick in die Rechtsgeschichte bis zu den (kodifizierten) Ursprüngen der Schiedsgerichtsbarkeit im römischen Recht soll zusammen mit bisheriger, jüngerer Kasuistik ebenfalls als Erkenntnisquelle dienen. Abschließend sollen mögliche Kündigungsgründe anhand der zuvor gewonnenen Erkenntnisse aufbereitet werden, auch um neue Kündigungsgründe für Schiedsrichter zu entwickeln oder eine Systematisierung geeigneter Gründe vorzunehmen.

Anschließend stellt sich die Frage nach der Haftung eines Schiedsrichters bei unberechtigter Kündigung, auch vor dem Hintergrund einer Diskussion um die Reichweite eines möglichen Spruchrichterprivilegs. Im jeweiligen Kapitel,...

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