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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 3. Einschränkung des Kündigungsrechts aufgrund des Unmittelbarkeitsgrundsatzes

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A possible restriction to the suggested right to terminate the arbitrator’s contract is the principle of immediacy. The principle of immediacy also is applicable to arbitration proceedings – however one closely has to observe how ordinary courts deal with problems of immediacy, for example in events like retirement or serious disease. Depending on the status of conservation of procedure and evidence the thesis suggests that generally immediacy-issues can be averted by professionally documenting any interim conclusion, preliminary finding and any taking-of-evidence.

Schon die Möglichkeit einer Kündigung des Schiedsrichtervertrages, auch unter der Prämisse, dass dem Schiedsrichter ein Kündigungsgrund zur Seite stehen muss, steht in einem potenziellen Spannungsverhältnis zum Unmittelbarkeitsgrundsatz. Kündigt ein Schiedsrichter wirksam den Schiedsrichtervertrag, ist dieser nicht mehr zur Entscheidung über den Rechtsstreit der Parteien befugt. Vielfach wird in diesem Zusammenhang geschrieben, dass der Schiedsrichter durch eine Kündigung die bisher erbrachte Leistung entwerten würde.730 Damit ist zweierlei gemeint: Einerseits besteht zwischen dem Schiedsrichter und den Parteien ein besonderes Vertrauensverhältnis, welches durch den Ausspruch der Kündigung empfindlich gestört wird.731 Andererseits erscheint es vor dem Hintergrund des Unmittelbarkeitsprinzips problematisch, ob ein nachbestellter Schiedsrichter auf die bisherigen Ergebnisse, beispielsweise des Beweisverfahrens, derart uneingeschränkt Bezug nehmen kann, sodass er eine Entscheidung fällen kann; immerhin sind die Beweistermine ohne ihn abgelaufen, die Möglichkeit einer höchstpersönlichen Bewertung der Erkenntnisse aus dem Beweisverfahren bestand nicht.

Auch wenn ein bestellter Ersatzschiedsrichter durch die Bestellung der Parteien in...

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