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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 7. Abschließende Überlegungen und Bewertung

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In the final chapter the thesis shows that over time arbitration has evolved from a less codified and „only-by-honor-regulated“-activity. The establishment and maintenance of arbitration institutions, the economization of procedures, some of which involve considerable claims, aptly describe this development and demonstrate the need for professionalization of arbitration in general. Consequently, questions regarding the termination of contract by arbitrators need consistent answers – following the general rules on contracts of (high) services helps with predictability and professionalization of arbitration. Knowing that there is a general possibility for termination an arbitrator’s contract but the following question of liability is not generally answered in favor of the arbitrator because of a possible judicial immunity pays account to the unenforceable nature of the arbitrator’s service.

Die Arbeit zeigt, dass sich die Schiedsgerichtsbarkeit im Laufe der Zeit von einer wenig kodifizierten und als „Ehrenaufgabe“ begriffenen Tätigkeit entwickelt hat. Die Einrichtung und Unterhaltung von Schiedsinstitutionen, die Ökonomisierung von Verfahren mit teilweise beträchtlichen Streitwerten beschreiben diese Entwicklung treffend und zeigen den Bedarf einer Professionalisierung der Schiedsgerichtsbarkeit allgemein. Stellt man diese Entwicklung dar, fällt es schwer die Möglichkeit der Kündigung auszuschließen, etwas ungenau wird von vielen Autoren beschrieben, dass unter speziellen Voraussetzungen eine Kündigung möglich ist. Tatsächlich ist eine Kündigung des Schiedsrichters stets möglich, es stellt sich lediglich die Frage nach der Haftung des Kündigenden. Die historische Rückschau zeigt, dass bereits im römischen, das sonst sehr personenbezogenen, bindenden und...

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