Show Less
Restricted access

Abschied von der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung

Vorschlag für ein Prospekthaftungsgesetz de lege ferenda

Series:

Manuel Weiß

Das Konkurrenzverhältnis zwischen der spezialgesetzlichen und der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung ist Gegenstand dieser Arbeit. Im Rahmen einer historisch-funktionalen Betrachtung werden die Entwicklungslinien sowie die rechtsökonomische Funktion der beiden Ausformungen der Prospekthaftung aufgezeigt. Der Erläuterung, dass es sich bei der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung um eine verfassungsrechtlich unzulässige Rechtsfortbildung handelt, folgt eine Analyse des jeweiligen Anwendungsbereichs. Daraus wird das rechtspraktische Bedürfnis einer einheitlichen spezialgesetzlichen Prospekthaftung deutlich. Durch das vom Autor vorgeschlagene Prospekthaftungsgesetz bliebe für die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung kein Anwendungsbereich und es könnte von ihr Abschied genommen werden.

Show Summary Details
Restricted access

Teil 1: Historisch-funktionale Betrachtung der Prospekthaftung

Extract



§ 1 Begriff der „Prospekthaftung“

Um die Prospekthaftung als einheitliches Thema greifbar zu machen, sollen zunächst der Begriff der Prospekthaftung geklärt und eine systematische Einordnung vorgenommen werden. Zwar wird überwiegend vertreten, dass „die Prospekthaftung“ im Sinne eines einheitlichen Rechtsinstituts aufgrund der Zweigleisigkeit nicht existiert,10 für die Ziele dieser Arbeit soll gleichwohl versucht werden, einen generalisierenden Begriff für beide Ausprägungen zu definieren. Emmerich bezeichnet die Prospekthaftung allgemein als „Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Werbeschriften („Prospekten“),11 mit denen bei dem Publikum für Kapitalanlagen der unterschiedlichsten Art geworben wird.“12 Im Laufe dieser Arbeit soll aber zwischen Prospekten im weiteren Sinne und Prospekten im engeren Sinne unterschieden werden. Auf erstere trifft die Definition von Emmerich mit Ausnahme der Schriftlichkeit zu. Es sollen von diesem Begriff also alle Informationen, die bei der Gewinnung von Anlegern eingesetzt werden, erfasst sein, ohne dass es auf den Gehalt oder die Wertigkeit der Informationen ankommt. Unter Prospekten im engeren Sinne bzw. Vollprospekten sollen nur diejenigen Werbeschriften verstanden werden, die vollständig über die jeweilige Kapitalanlage aufklären und die keine verkürzten Informationen oder bloße Werbung sind. Diese Unterscheidung ist aber nicht mit der herkömmlichen zwischen bürgerlich-rechtlicher Prospekthaftung im engeren und im weiteren Sinne zu verwechseln (C.) Die Prospekthaftung kann systematisch präzisiert werden als Kapitalmarktinformationshaftung (A.), die in der Regel an den Primärmarkt anknüpft (B.). Ähnlich formulieren es Hopt/Voigt, die von ← 33 | 34 → einer „Haftung für...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.