Show Less
Restricted access

Verfassungsrechtliche Probleme Großer Koalitionen

Series:

Jörg Bundle

Anlass für die Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen Probleme Großer Koalitionen gab die Dritte Große Koalition im 18. Deutschen Bundestag (22. Oktober 2013 bis 24. Oktober 2017), in welchem die Regierungsfraktionen über eine Zweidrittelmehrheit verfügten. Den Oppositionsfraktionen war es insbesondere nicht möglich, zwei wichtige Mittel des Opponierens, die Minderheitenenquete und die abstrakte Normenkontrolle, aus eigener Kraft zu nutzen. Dieses Dilemma entschärfte der Deutsche Bundestag etwas, indem er einen befristeten Geschäftsordnungskompromiss in § 126a GO-BT aufnahm, dennoch wurde diese kleine parlamentarische Errungenschaft von der Rechtsprechung wieder deutlich abgemildert. Der Autor zieht hieraus als Lehre von der Dritten Großen Koalition die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung.

Show Summary Details
Restricted access

Literaturverzeichnis

Literaturverzeichnis

Extract

Abmeier, Klaus, Die parlamentarischen Befugnisse des Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach dem Grundgesetz, 1984.

Achterberg, Norbert, Grundzüge des Parlamentsrechts, 1971.

Achterberg, Norbert, „Die Grundsätze der parlamentarischen Verhandlung“, Deutsches Verwaltungsblatt 1980, S. 512–521.

Achterberg, Norbert, Parlamentsrecht, 1984.

Altmeier, Peter, „Die Subsidiaritätskontrolle der nationalen Parlamente nach dem Subsidiaritätsprotokoll zum EU-Verfassungsvertrag“ in: Hans-Jörg Derra, Freiheit, Sicherheit und Recht. Festschrift für Jürgen Meyer zum 70. Geburtstag, 2006, S. 301–337.

Andersen, Uwe/Woyke, Wichard, Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 7., vollständig aktualisierte Auflage, 2013.

Bachmaier, Hermann, „Der Ermittlungsbeauftragte im Spannungsfeld zwischen gerichtsähnlicher Aufklärungsarbeit und parlamentarischer Auseinandersetzung - ein gesetzgeberisches Experiment mit Zukunft“, Neue Juristische Wochenschrift 2002, S. 348–349.

Badura, Peter, „Die parlamentarische Demokratie“ in: Josef Isensee/Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts, Bd. II: Verfassungsstaat, 3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, 2004, § 25, S. 497–540.

Badura, Peter, „Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsgewohnheitsrecht“ in: Josef Isensee/Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts, Bd. XII: Normativität und Schutz der Verfassung – Internationale Beziehungen, 3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, 2014, § 270, S. 591–612.

Bauer, Angela/Jestaedt, Matthias, Das Grundgesetz im Wortlaut: Änderungsgesetze, Synopse, Textstufen und Vokabular zum Grundgesetz, 2007.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.