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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 2: Umbau

Yana Milev

Seit das «Ende des Kommunismus» auf 1990 festgeschrieben und der «Unrechtsstaat DDR» der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaates. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung» und «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion der «Neuländer» hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine politische Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Umbau» analysiert das Einrücken der Gesetzeskraft des Kernstaates in das Beitrittsgebiet und belegt die Vollstreckung und Verwerfung der ostdeutschen Gesellschaft. Entgegen herrschender Meinung wurde die Ermächtigung für die Übernahme der DDR durch die BRD nicht von der DDR-Bevölkerung erteilt. Der vorliegende Band leitet die Zusammenhänge einer bis heute wirkenden Kulturkatastrophe her, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

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B / Vollstreckung

B / Vollstreckung

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3. Vollstreckung und Löschung in Ostdeutschland seit 1989/90

3.1. Die DDR auf dem Vollstreckungs- und Übernahmemarkt

Vollstreckung ist das Verfahren der Gesellschaftslöschung.237

Mit der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, beschlossen am 18. Mai 1990 mit Gültigkeit ab 1. Juli 1990, auch erster Staatsvertrag genannt, wurde die Vorbedingung für die Tätigkeit der Treuhandanstalt geschaffen, die mit dem Treuhandgesetz vom 17. Juni 1990 ebenfalls ab 1. Juli 1990 rechtsgültig wurde. Auf diese Weise kamen zwei Gesetze in Bewegung, die einerseits zur schockartigen Entwertung des Produktivvermögens der DDR führten, indem die DDR-Mark im Wechselkurs von 1:1 der D-Mark angeglichen wurde, und die gleichzeitig die Umwandlung aller Betriebe (VEB, VVB, Kombinate) zum Stichtag 1. Juli 1990 zu Kapitalgesellschaften (AG, GmbH) umsetzte. Die DDR-Mark erfuhr so eine vierhundertprozentige Aufwertung, was gleichzeitig einer radikalen Abwertung gleichkam. Ostdeutsche Exporte wurden auf einen Schlag dramatisch teurer und die Betriebe gerieten schlagartig in eine Absatzkrise, was unausweichlich zum Zusammenbruch der Binnenmärkte und bald darauf zum Zusammenbruch der Exportmärkte im RGW führte. Die D-Mark hat das DDR-Produktivvermögen auf diese Weise nicht aufgewertet, sondern dessen Wert substanziell aufgehoben. Die Folge war eine sofortige Entkopplung der Wirtschaft aus dem Wettbewerb, woraufhin sie in Konkurs ging. Der Finanzwissenschaftler Ulrich Busch bezeichnet dieses paradoxe Vorgehen der Entwertung durch Aufwertung in seinem populären Buch „Am Tropf“238 Polarisierungsschock. Auch wenn die Währungsumstellung zum 1. Juli 1990 mit einem faktischen Aufwertungseffekt verbunden war, so besteht...

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