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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 2: Umbau

Yana Milev

Seit das «Ende des Kommunismus» auf 1990 festgeschrieben und der «Unrechtsstaat DDR» der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaates. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung» und «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion der «Neuländer» hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine politische Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Umbau» analysiert das Einrücken der Gesetzeskraft des Kernstaates in das Beitrittsgebiet und belegt die Vollstreckung und Verwerfung der ostdeutschen Gesellschaft. Entgegen herrschender Meinung wurde die Ermächtigung für die Übernahme der DDR durch die BRD nicht von der DDR-Bevölkerung erteilt. Der vorliegende Band leitet die Zusammenhänge einer bis heute wirkenden Kulturkatastrophe her, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

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16. Das Vermögen der DDR und die Privatisierung durch die Treuhand

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Sichergestelltes Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR Stand: 31.12.2015, Angaben in Millionen Euro



* Hierunter sind die Vermögenswerte weiterer Massenorganisationen sowie der Parteien LDPD / DPD und der CDU der DDR / BRD zusammengefasst. Unter den Massenorganisationen entfallen dem FDGB die höchsten Vermögenswerte auf die Freie Deutsche Jugend (36,2 Mio.), die Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (19,3 Mio.), die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft (18,1 Mio.), das Solidaritätskomitee der DDR (9,3 Mio.) und die Gesellschaft für Sport und Technik (7,4 Mio.). Außerdem enthalten sind die anzurechnenden Vermögenswerte (37,4 Mio.), wobei es sich vor allem um volkseigene Vermögenswerte und Einnahmen handelt, die in Rechtsträgerschaft des Feriendienstes des FDGB standen.

Quelle: Bundesministerium des Inneren (2006): Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR, S. 73

Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0.de, Bundeszentrale für politische Bildung, 2015

In der DDR war ein tatsächlicher Wettbewerb konkurrierender politischer Kräfte nicht vorgesehen. Das Machtmonopol hatte die Sozialistische Einheitspartei (SED). Das zeigte sich auch in der ungleichen Verteilung materieller Ressourcen. Die SED besaß einen Großteil des DDR-Staatsvermögens.

Im Zuge der Wiedervereinigung untersuchte eine Kommission das Vermögen der SED und der mit ihr assoziierten Blockparteien und O, 0rganisationen. Die „Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ wurde noch...

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