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Class actions in Australien

Class closure und Vergleichsgenehmigung als Perspektive für Deutschland

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Fabian Stitz

Nicht zuletzt der Diesel-Skandal hat die Diskussion um den kollektiven Rechtsschutz neu befeuert. Australien ist dabei neben den USA und Kanada das Land mit der größten praktischen Erfahrung. Der Band untersucht die australische class action auf neue Erkenntnisgewinne für Deutschland. Hauptaugenmerk ist der Umgang mit verschiedenen Schadenstypen sowie die richterliche Vergleichsgenehmigung. Der Autor stellt fest, dass die Debatte um opt-in und opt-out ein Scheingefecht darstellt. Es wird sich für einen dualen Mechanismus von Gewinnabschöpfung und Schadensersatz ausgesprochen. Im Rahmen der Vergleichsgenehmigung zeigt sich, dass Gerichte ihrer geforderten aktiven Rolle aufgrund eines Informationsdefizits nicht gerecht werden können. Es bedarf daher einer Erweiterung der Erkenntnisquellen.

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Teil I: Einleitung

Teil I: Einleitung

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Die Idee des kollektiven Rechtsschutzes ist wahrlich keine neue. So kann die sog. „actio popularis“ des Römischen Rechts, welche bereits 450 v. Chr. die Durchsetzung fremder Rechte durch eine ebenfalls betroffene Person zuließ, als erste Ausprägung des kollektiven Rechtsschutzes betrachtet werden.1 Schaut man weiter in die Zukunft, so landet man nicht sogleich bei der amerikanischen class action, sondern zunächst bei deren Vorreiter, dem sog. “traditional representative proceeding”.2 Auch dieses Verfahren lässt eine Bündelung mehrerer Ansprüche durch einen Betroffenen zu und wurde bereits im 17. Jahrhundert in der Equity-Rechtsprechung entwickelt. Es kann insofern als kleinster gemeinsamer Nenner begriffen werden, als es den Ausgangspunkt der Entwicklung der US-amerikanischen,3 wie auch der australischen4 und kanadischen5 class action darstellt.

In ihrer heutigen Gestalt existiert die US-amerikanische class action als Rule 23 Federal Rules of Civil Procedure erst seit ihrer Neugestaltung im Jahre 1966. Seit der Neugestaltung hegt auch die deutsche Rechtswissenschaft ein besonderes – wenn auch nicht nur positives – Interesse an der class action.6 Geprägt wird die Diskussion immer wieder von Skandalen, die das Interesse am kollektiven Rechtsschutz neu aufleben lassen.

Nicht zuletzt der Dieselskandal rückt die Debatte über die Einführung eines allgemeinen kollektiven Rechtsschutzmechanismus erneut in die Öffentlichkeit.7 Beachtet man die Anzahl der durch den Skandal Betroffenen, so wird schnell deutlich, dass im Falle von Klagen das Modell des klassischen Zwei-Parteien-Prozesses die Justiz lahmlegen könnte. Ein Blick in das Jahr 2003, als die Börsengänge der Telekom...

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