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Die audiovisuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen im Ermittlungsverfahren

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Annegret Michel

Die Möglichkeiten und Grenzen der audiovisuellen Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind Gegenstand der schon seit längerer Zeit geführten Diskussion über die Herausforderungen einer Digitalisierung des Strafverfahrens. Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen des Technikeinsatzes zur Vernehmungsdokumentation. Die Autorin wertet die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und deren anstehende Novellierung kritisch aus und erarbeitet einen eigenen Regelungsvorschlag. Dabei analysiert sie das Potential der Videoaufzeichnung zum Schutz des Beschuldigten und zur Verbesserung der Wahrheitsfindung, nimmt aber auch die Risiken für die Strafverteidigung in den Blick. Analysiert werden zudem die Auswirkungen, die der Einsatz der Videotechnik für eine etwaige spätere gerichtliche Hauptverhandlung mit sich bringt.

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1. Teil Die Etablierung der audiovisuellen Aufzeichnung im Ermittlungsverfahren

1. Teil Die Etablierung der audiovisuellen Aufzeichnung im Ermittlungsverfahren

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Der Einsatz neuer Medien zur Videodokumentation von Vernehmungen im Ermittlungsverfahren, der durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens32 seine bislang letzte und intensivste Ausprägung in Bezug auf die Beschuldigtenvernehmung erfahren hat, wurzelt im strafprozessualen Zeugenschutz. Mit dem Zeugenschutzgesetz vom 30. April 199833 wurde die Vorschrift des § 58a StPO und mit ihr die Option der audiovisuellen Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen gesetzlich verankert. Im Jahr 2004 erfolgte durch das bezeichnende Erste Justizmodernisierungsgesetz34 die Ausdehnung der Zulässigkeit des Videoeinsatzes im Strafverfahren auf den wichtigen Aspekt der Vermeidung eines Beweismittelverlustes. Dieser Paradigmenwechsel vom Zeugenschutz zur Beweissicherung35 ließ die technischen Möglichkeiten in einem neuen Licht erscheinen und ebnete den Weg für progressive Denkansätze zur Modernisierung des Strafprozesses.

Infolgedessen haben Literatur und Gesetzgebung dem Einsatz technischer Hilfsmittel im Strafverfahren zunehmend Beachtung geschenkt. In der fortschreitenden Epoche der Digitalisierung gießt die geltende Rechtslage diese formulierten Ideen allenfalls partiell in Gesetzesform und sieht sich dem starken Reformdruck von nationalen Bestrebungen ausgesetzt, den Strafprozess zeitgemäß auszugestalten. Schließlich hat die Bild-Ton-Aufzeichnung von Vernehmungsinhalten auch auf europäischer Ebene als eine den kindlichen Schutzbedürfnissen adäquate Dokumentationsform ausdrücklich Anklang gefunden.36

Die folgenden Kapitel werden einen historischen Überblick über den Einzug der Dokumentationstechnik in das Ermittlungsverfahren geben und in der Vergangenheit liegende sowie für die Zukunft angedachte Entwicklungen aufzeigen, ←31 | 32→die von ausländischen Rechtsordnungen bereits adaptiert wurden. Ausgangspunkt bilden zunächst die gesetzlichen Errungenschaften rund um den Zeugenschutz.

Das Gesetz zum Schutz...

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