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Die audiovisuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen im Ermittlungsverfahren

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Annegret Michel

Die Möglichkeiten und Grenzen der audiovisuellen Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind Gegenstand der schon seit längerer Zeit geführten Diskussion über die Herausforderungen einer Digitalisierung des Strafverfahrens. Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen des Technikeinsatzes zur Vernehmungsdokumentation. Die Autorin wertet die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und deren anstehende Novellierung kritisch aus und erarbeitet einen eigenen Regelungsvorschlag. Dabei analysiert sie das Potential der Videoaufzeichnung zum Schutz des Beschuldigten und zur Verbesserung der Wahrheitsfindung, nimmt aber auch die Risiken für die Strafverteidigung in den Blick. Analysiert werden zudem die Auswirkungen, die der Einsatz der Videotechnik für eine etwaige spätere gerichtliche Hauptverhandlung mit sich bringt.

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2. Teil Die audiovisuelle Aufzeichnung der Vernehmung als Ausdruck des Beschuldigtenschutzes

2. Teil Die audiovisuelle Aufzeichnung der Vernehmung als Ausdruck des Beschuldigtenschutzes

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Als die beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in den Jahren 2014/2015 eingerichtete Expertenkommission zur StPO mit der Ausweitung der audiovisuellen Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen befasst wurde, sah sie sich zuallererst mit der Frage konfrontiert, um welcher Zielsetzung willen der Einsatz der Videotechnik im Vorverfahren überhaupt betrieben werden sollte. Die Entscheidung zwischen der Verbesserung der Wahrheitsfindung und der Wahrung formeller Vorschriften des Beschuldigtenschutzes ging zugunsten ersterer aus.227 Dieser Akzentuierung folgt auch die Novellierung der Dokumentationsmöglichkeiten im Zuge des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17. August 2017.228

Im Gegensatz dazu wird die vorliegende Untersuchung den Versuch unternehmen, die Notwendigkeit der Videoaufzeichnung von Vernehmungsinhalten deutlicher unter dem Aspekt des Beschuldigtenschutzes aufzuzeigen. Einem Petitum aus Sicht des Beschuldigten mag man zuerst entgegenhalten, dass die Aufzeichnung der Vernehmungssituation Gefahren für ihn und seine Verteidigung bergen kann. Indes wird sich zeigen, dass sie – richtig verwendet – nicht nur repressiv, sondern auch präventiv zur Wahrung der Beschuldigtenstellung im Strafverfahren beitragen kann.

Als Hinführung darauf setzt das erste Kapitel mit der Darstellung des Spannungsfeldes ein, das sich zwischen Beschuldigtem, Strafverfolgung und Verletztem im Strafverfahren entfaltet. Anschließend werden die Auswirkungen analysiert, die herkömmliche Protokollierungsmethoden im Vergleich zu Bild-Ton-Aufzeichnungen von Vernehmungen auf die Balance haben, die ein rechtsstaatliches Strafprozessrecht in diesem mehrpoligen Beziehungsgefüge herstellen muss. Ein besonderes Augenmerk gebührt hierbei auch den EU-rechtlichen Vorgaben zum grenzüberschreitenden Beweisverkehr. Auf diesem Gesamtüberblick gründet schließlich die Forderung, die Vernehmungsaufzeichnung als Schutzinstrument f...

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