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Die audiovisuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen im Ermittlungsverfahren

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Annegret Michel

Die Möglichkeiten und Grenzen der audiovisuellen Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind Gegenstand der schon seit längerer Zeit geführten Diskussion über die Herausforderungen einer Digitalisierung des Strafverfahrens. Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen des Technikeinsatzes zur Vernehmungsdokumentation. Die Autorin wertet die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und deren anstehende Novellierung kritisch aus und erarbeitet einen eigenen Regelungsvorschlag. Dabei analysiert sie das Potential der Videoaufzeichnung zum Schutz des Beschuldigten und zur Verbesserung der Wahrheitsfindung, nimmt aber auch die Risiken für die Strafverteidigung in den Blick. Analysiert werden zudem die Auswirkungen, die der Einsatz der Videotechnik für eine etwaige spätere gerichtliche Hauptverhandlung mit sich bringt.

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5. Teil Rechtsbehelfsmöglichkeiten

5. Teil Rechtsbehelfsmöglichkeiten

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Schließlich sind Rechtsbehelfsmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten im Zusammenhang mit der Bild-Ton-Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung zu erörtern. Wird trotz Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen von der Videokonservierung abgesehen oder in der umgekehrten Konstellation eine solche beabsichtigt (Kapitel A.), kann sich der Rechtsweg ebenso eröffnen, wie etwa in dem Fall, dass der Inhalt der Videoaufzeichnung zum Gegenstand der Hauptverhandlung (§ 261 StPO) oder unter Verstoß gegen die Aufklärungspflicht (§ 244 Abs. 2 StPO) nicht zu deren Gegenstand gemacht wurde (Kapitel B.).

In erster Linie sind es Konsequenzen, die mit der audiovisuellen Aufzeichnung zum einen in zeitlicher Hinsicht für den Verfahrensverlauf und zum anderen für die Rollenverteilung zwischen Tat- und Revisionsgericht einhergehen sollen, die dem Einsatz der Videotechnik unter diesem Blickwinkel entgegengehalten werden. Der letzte Teil dieser Arbeit wird auf jene Bedenken eingehen und auf Besonderheiten und Möglichkeiten hinweisen, die sich für das Rechtsmittelverfahren im Zusammenhang mit der neuen Dokumentationsmethode neben den allgemeinen Angriffsoptionen ergeben. Letztere könnten schließlich zur Folge haben, dass die gesetzgeberischen Hauptintentionen der Verbesserung der Wahrheitsfindung sowie des Beschuldigtenschutzes über das Erkenntnisverfahren hinaus auch im weiteren Instanzenzug erreicht werden können.

Mangels besonderer Regelungen in den Aufzeichnungstatbeständen über den Ausschluss der Anfechtbarkeit richtet sich die Anfechtungsbefugnis des Beschuldigten gegen die Anordnung der Videoaufzeichnung nach den allgemeinen Vorschriften.

Damit steht ihm gegen die richterliche Anordnung die (einfache) Beschwerde nach § 304 Abs. 2 i. V. m. Abs. 1 StPO schon im Ermittlungsverfahren zu.1590 Schließlich wird auch dem Zeugen...

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