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Die audiovisuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen im Ermittlungsverfahren

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Annegret Michel

Die Möglichkeiten und Grenzen der audiovisuellen Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind Gegenstand der schon seit längerer Zeit geführten Diskussion über die Herausforderungen einer Digitalisierung des Strafverfahrens. Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen des Technikeinsatzes zur Vernehmungsdokumentation. Die Autorin wertet die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und deren anstehende Novellierung kritisch aus und erarbeitet einen eigenen Regelungsvorschlag. Dabei analysiert sie das Potential der Videoaufzeichnung zum Schutz des Beschuldigten und zur Verbesserung der Wahrheitsfindung, nimmt aber auch die Risiken für die Strafverteidigung in den Blick. Analysiert werden zudem die Auswirkungen, die der Einsatz der Videotechnik für eine etwaige spätere gerichtliche Hauptverhandlung mit sich bringt.

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Gesamtergebnis und Ausblick

Gesamtergebnis und Ausblick

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Mit der jüngst erfolgten Anerkennung einer beschuldigtenschützenden Komponente der Bild-Ton-Aufzeichnung durch das Gesetz zu effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens1657 zeigt sich in der nationalen Gesetzgebung eine neue Entwicklungstendenz, die vor dem Hintergrund der positiven Erfahrungen im Ausland sowie den im Rahmen der Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse nachdrücklich zu befürworten ist. Für eine normative Zurückhaltung gibt es weder aus Sicht des Beschuldigten, noch aus Sicht einer effektiven Strafverfolgung oder Wahrheitsfindung vernünftige Gründe. Schließlich liegen die Stärken der Bild-Ton-Aufzeichnung darin, als Mittel objektiver Beweissicherung nicht nur die Ermittlung des wahren Sachverhalts erheblich zu erleichtern wie zu verbessern, sondern auch darin, dem Beschuldigten wirkungsvolle Verteidigungsmöglichkeiten gegen Rechtsverletzungen oder unzutreffende Aussagebehauptungen zu bieten. Diese Vorteile dürfen nicht in Vergessenheit geraten, wenn der Videodokumentation die Entschleunigung des Strafverfahrens – beispielsweise im Zusammenhang mit den Rechtsbehelfsmöglichkeiten oder der Notwendigkeit, die Aufzeichnung in der Hauptverhandlung vollständig vorzuführen – vorgeworfen wird. Letztlich orientiert sich auch eine auf Effektivität bedachte Strafverfolgung nicht nur an verfahrensökonomischen Gesichtspunkten, sondern weiterhin daran, die Ermittlung des wahren Sachverhalts in einem rechtsförmigen Verfahren zu gewährleisten, wozu die audiovisuelle Aufzeichnung ihren Dienst erweist. An dieser Stelle bieten sich Gelegenheiten zur Erweiterung ihres Anwendungsfeldes, die eine weitestgehend gleichzeitige Berücksichtigung des hier hervorgehobenen Individualinteresses des Beschuldigten sowie der Kollektivinteressen an einer effektiven Strafverfolgung und verbesserten Wahrheitsfindung gestattet. Dieser Untersuchungsansatz erlaubte die Weiterentwicklung des § 136 Abs. 4 StPO-neu zu einem prinzipiell verpflichtenden Aufzeichnungstatbestand de lege ferenda, der nur enge Ausnahmen...

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