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Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags

Eine Untersuchung der finanzverfassungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG

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Christian Frank

Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.

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Danksagung

Danksagung

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Die vorliegende Schrift wurde im Wintersemester 2018/19 von der Fakultät Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaftsinformatik und Wirtschaftsrecht der Universität Siegen als Dissertation angenommen.

Mein ganz herzlicher Dank gilt meinem Betreuer und Erstgutachter Prof. Dr. Gerd Morgenthaler für seine wertvolle Unterstützung und hilfreichen Anmerkungen. Ebenso bedanken möchte ich mich bei meinem Zweitgutachter Prof. Dr. Rainer Schröder. Ein ganz besonderer Dank gebührt zudem auch Prof. Dr. Thomas Koblenzer, der mein Interesse am Verfassungs- und Steuerrecht stets gefördert und gefordert hat und mir im Rahmen meiner Tätigkeit genügend Freiräume zum Verfassen dieser Schrift geschaffen hat.

Ganz besonders bedanken möchte ich mich auch bei meinen Eltern, meiner Familie und meinen Freunden, die mein Vorhaben immer unterstützt haben. Hervorzuheben ist hierbei natürlich meine Frau Annika, die die Entstehung dieser Schrift in allen Phasen begleitet hat. Ohne ihre Unterstützung könnte die Arbeit nicht in dieser Form vorliegen.

Dortmund, im April 2019Christian Frank

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