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«Life Cycle Costing» als Instrument nachhaltiger öffentlicher Auftragsvergabe

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Anne Henzel

Die EU-Richtlinie über die Vergabe öffentlicher Aufträge enthält erstmals Vorgaben zu „Life Cycle Costing". Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob und wie das Instrument des „Life Cycle Costing" einen Beitrag zu einer nachhaltigen öffentlichen Auftragsvergabe durch die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Ziele leisten kann. Dabei analysiert sie das europäische Richtlinienrecht und das nationale Umsetzungsrecht sowie die primärrechtlichen Grenzen. Sie überprüft die Voraussetzungen, die das Vergaberechtsregime an „Life Cycle Costing" Methoden stellt und bewertet diese im Hinblick auf den Einsatz im Rahmen des Zuschlags. Anschließend entwickelt die Autorin wertvolle Vorschläge hinsichtlich der Gewichtung der Ergebnisse eines Life Cycle Costing in der Zuschlagsentscheidung.

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Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen Strategischer Auftragsvergabe als Basis für LCC

Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen Strategischer Auftragsvergabe als Basis für LCC

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Die Untersuchung des rechtlichen Rahmens strategischer Auftragsvergabe als Basis für LCC dient vornehmlich der Beantwortung der ersten drei Teilfragen der Leitfrage dieser Forschungsarbeit. Zunächst wird die Frage behandelt, welche Voraussetzungen das Vergaberechtsregime an den Einsatz von LCC stellt und ob diese förderlich oder eher hinderlich sind. Dem widmen sich die Ausführungen unter den Punkten B, C und D. Die zweite Unterfrage steht hiermit in engem Zusammenhang. Sie lautet wie folgt: Muss sich der Einsatz eines LCC Modells an den Maßstäben der Grundsätze der Auftragsvergabe messen lassen? Infolge der notwendigen Unterscheidung zwischen europäischem und nationalen Recht behandeln dies die Punkte C.V und D.II. Schließlich wird die Frage, ob sich weitere primärrechtliche Grenzen aus Sicht des nationalen öffentlichen Auftraggebers für den Einsatz von LCC ergeben, in Punkt F untersucht.

Das Kapitel dient damit der Gewinnung der zentralen Maßstäbe, an denen sich die Berücksichtigung von LCC messen lassen muss. Aus der Zielsetzung ergibt sich zugleich, dass nur die Ebene des Zuschlags behandelt wird. Diese Forschungsarbeit untersucht die aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers bestehenden Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der Einbeziehung von LCC in ein Vergabeverfahren. Während der Lebenszyklusgedanke an vielen Stellen des Vergaberechtsregimes zum Ausdruck kommt635, ist eine Einbeziehung des vorliegenden Untersuchungsgegenstandes der Lebenszykluskostenrechnung nur im Rahmen des Zuschlages vorgesehen. Auch die nachstehenden Ausführungen beschränken sich daher auf dieses „Einfallstor“ strategischer Beschaffung.

Der Eignungs- und Ausschlussebene kommt für die strategische Beschaffung insgesamt nur...

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