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Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht

Vor dem Hintergrund zunehmender Medienkonvergenz und crossmedialer Effekte bei konglomeraten Unternehmensfusionen

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Sophie Hoffmann

Die zunehmende Relevanz der Onlinemedien hat verstärkt Einfluss auf die Struktur der Medienwerbemärkte und damit auch auf die Praxis der sachlichen Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht genommen. Die Autorin analysiert die Entwicklungen der Medienwerbemärkte und beleuchtet anhand exemplarischer Beschlüsse von Kartellbehörden und Gerichten, dass in der aktuellen Kartellrechtspraxis bei der Einordnung der Onlinemedienwerbemärkte im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung noch keine belastbare Rechtspraxis gefunden worden ist. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse präsentiert die Autorin eine progressive Empfehlung für die kartellrechtliche Praxis zur sachgerechten Neubewertung der Medienwerbemärkte, die eine Brücke zwischen der wirtschaftlichen Realität und der erforderlichen rechtlichen Würdigung der Marktverhältnisse im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung schlägt.

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B. Schlussbetrachtung

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Die Bedeutung der Marktabgrenzung im kartellrechtlichen Verfahren kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Die Marktstruktur, deren Rahmen durch die Marktabgrenzung festgelegt wird, ist sowohl im deutschen als auch im europäischen Kartellrecht Ausgangspunkt und wesentlicher Faktor zur Bestimmung der Marktmacht, die von beteiligten Unternehmen ausgeht oder durch ein Vorhaben begründet werden kann. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Abgrenzung des relevanten Marktes und die Beurteilung der Marktmacht in einem untrennbaren Verhältnis zueinander stehen. Dennoch sollten die beiden Ebenen bei der Prüfung von Tatbeständen bzw. Vorhaben in der Kartellrechtspraxis nicht vermischt werden. Für eine nachvollziehbare und belastbare Begründung von Entscheidungen der Behörden und Gerichte sollten die Ebenen klar voneinander getrennt werden. Eine stringente, in einem ersten Schritt separat vorgenommene Abgrenzung des relevanten Marktes auf Grundlage darstellbarer Kriterien gewährt für die Beteiligten ein wünschenswertes Maß an Rechtssicherheit. Die Marktakteure sollten mit Blick auf die Funktionsfähigkeit der freien Marktwirtschaft die Möglichkeit haben, ihr Verhalten prognostisch richtig einordnen zu können oder im Falle eines Eingreifens der Kartellbehörden hinreichend überprüfen zu können. Dies ist nur der Fall, wenn die Verfahrensschritte bei der Prüfung der materiellen Tatbestandvoraussetzungen eingehalten werden. In der Fusionskontrolle scheinen bei der Bewertung von Vorhaben die Grenzen zwischen einzelnen Verfahrensschritten gelegentlich zu verschwimmen. Wie die beiden Fälle Springer/ProSiebenSat.1 und Amazonas beispielhaft zeigen, wird durch die Unsicherheit über die genaue Abgrenzung der einzelnen Medienmärkte zunächst eine Marktabgrenzung...

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