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Deutsches und polnisches Arbeitsrecht unter europarechtlichem Einfluss

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des ersten polnischen Gesetzes vom 10.06.2016 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen

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Sonia Cloppenburg

Polen hat sich mittlerweile zu einem der stärksten Länder in Hinblick auf die grenzüberschreitende Entsendung von Arbeitnehmern entwickelt, mit besonderem Fokus auf die Entsendung in den Nachbarstaat Deutschland. Ein neues polnisches Gesetz aus dem Jahr 2016 betreffend die grenzüberschreitende Arbeitnehmerentsendung nimmt die Autorin zum Anlass, die Entsendesituationen in den Ländern Polen und Deutschland zu untersuchen und die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen gesetzlichen Regelungen herauszuarbeiten. Sie zeigt dabei die unterschiedlichen Rechtsstrukturen des teils noch immer sozialistisch geprägten Polens auf und stellt diese dem deutschen Rechtssystem gegenüber. Dadurch verschafft sie dem Leser auch einen wertvollen Überblick über das polnische Wirtschafts- und Rechtssystem.

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Teil 2: Grundlagen

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A. Länderbericht Polen

Bevor sich der Blick auf die Regelungen der beiden Entsendegesetze im Einzelnen richtet, soll vorab ein Überblick über die aktuelle Wirtschaftslage und das Rechtssystem unseres Nachbarlandes Polen verschafft werden.

I. Wirtschaft

Die mittelosteuropäischen Länder waren im Jahr 1990 durch das sozialistische System in der wirtschaftlichen Entwicklung zurückgeblieben. Seit der Umwandlung ab dem Jahr 1990 hat Polens Wirtschaft jedoch eine eindrucksvolle Entwicklung durchlaufen. Nach Überwindung einer noch aus der zentralen Planwirtschaft stammenden Rezession im Jahr 1992 folgten Jahre mit starkem Wirtschaftswachstum.66

1. Aktuelle Situation

Vor allem der EU-Beitritt Polens im Jahr 2004 hat sich stark positiv auf die Wirtschaft ausgewirkt, was nicht zuletzt an der starken finanziellen Unterstützung Polens durch die EU lag. Polen ist damit der größte Nutznießer des ESI Fonds mit einer Zuweisung von 86,1 Billionen Euro bis zum Jahr 2020.67

Das Land notiert mittlerweile unter allen OECD Ländern seit dem Jahr 2007 das höchste Wirtschaftswachstum, und ist in der Entwicklung auch relativ stabil.68 In den Jahren seit dem Beitritt Polens zur EU wuchs die polnische Wirtschaft um 49%.69 Der Grund für das starke Wachstum liegt in der Steigerung des Exports, die wiederum zu einer Steigerung der Produktion, sowie der Beschäftigungsrate führte. Zwischen 2005 und 2015 stieg der Exportanteil auf fast 40%, was eine der schnellsten Entwicklungen in der EU darstellte.70

Die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate des...

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