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Die Rechtsbeständigkeit von Steuerverwaltungsakten und finanzgerichtlichen Urteilen bei Verstößen gegen Unionsrecht

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Sven Sobanski

Das Unionsrecht enthält in vielfältiger Weise Vorgaben für das deutsche Steuerrecht. Werden diese Vorgaben bei Erlass eines Steuerverwaltungsakts oder eines finanzgerichtlichen Urteils nicht hinreichend beachtet, etwa indem eine unionsrechtswidrige Norm angewendet wird, stellt sich die Frage, ob dieser Verstoß gegen Unionsrecht auch nach Eintritt der Bestandskraft bzw. Rechtskraft korrigiert werden kann. Dieser Frage nimmt sich der Autor an und zeigt, dass deren Beantwortung maßgeblich davon abhängt, ob es sich um einen Beihilfeverstoß oder einen Verstoß gegen eine andere Norm des Unionsrechts handelt. Bei Beihilfeverstößen tritt weder Bestandskraft noch Rechtskraft ein. Bei anderen Verstößen gegen Unionsrecht kommt es lediglich zu kleineren Modifikationen der deutschen Regelungen.

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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2019 von der Juristischen Fakultät der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis Januar 2019 berücksichtigt werden.

Mein Dank gilt an erster Stelle meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer, für seine freundliche Unterstützung und seine konstruktiven Anmerkungen, durch die er entscheidend zum Gelingen meiner Arbeit beigetragen hat.

Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Veith Mehde für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Zugleich geht mein Dank an Herrn Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen, Prof. Dr. Hanno Kube und Prof. Dr. Rainer Wernsmann für die Aufnahme meiner Arbeit in diese Schriftenreihe.

Ich danke zudem meiner Frau Mareike Dohme, die mir den notwendigen Rückhalt gegeben, diese Arbeit fertigzustellen. Gewidmet ist diese Arbeit meinen Eltern Christel und Wolfgang Sobanski, meinen Großeltern Christa und Hans Kroll sowie meiner Tante Gabriele Koza, denen ich nicht genug danken kann.

Sven SobanskiKöln, im August 2019

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