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Teilhabe braucht Rehabilitation

Blicke zurück in die Zukunft

Edited By Helga Seel

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) ist der Zusammenschluss der Rehabilitationsträger. Seit 1969 fördert sie im gegliederten Sozialleistungssystem die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die BAR koordiniert und unterstützt das Zusammenwirken der Reha-Träger, vermittelt Wissen und arbeitet mit an der Weiterentwicklung von Rehabilitation und Teilhabe. Ihre Mitglieder sind die Träger der Gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung, die Bundesagentur für Arbeit, die Bundesländer, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen, die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, die Kassenärztliche Bundesvereinigung sowie die Sozialpartner.

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Die Rolle und Bedeutung der Deutschen Rentenversicherung als Rehabilitationsträger

Die Rolle und Bedeutung der Deutschen Rentenversicherung als Rehabilitationsträger

von Brigitte Gross, Mitglied Direktorium Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)

Rehabilitationsleistungen der Deutschen Rentenversicherung sollen das Ausscheiden der Versicherten aus dem Erwerbsleben verhindern beziehungsweise sie wieder in das Erwerbsleben integrieren (Rehabilitation vor Rente). Hier zeigt sich das Prinzip der Risikozuordnung: Der Träger erbringt die Leistung (Rehabilitation), der auch das finanzielle Risiko ihres Scheiterns (Erwerbsminderungsrente) trägt. Dafür stehen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie unterhaltssichernde und ergänzende Leistungen zur Verfügung. Ebenfalls zum Leistungsspektrum gehören die weiteren „(Pflicht-)Leistungen zur Teilhabe“, also Leistungen zur Prävention, zur Nachsorge und die ergänzenden Leistungen. Ziel ist es, die Beschäftigungsfähigkeit zu sichern und Teilhabe zu fördern. Über das SGB VI hinaus gestaltet und begleitet die Deutsche Rentenversicherung die sozialpolitischen Entwicklungen.

Seit der Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung im Jahr 2005 nimmt die DRV Bund zusätzlich Grundsatz- und Querschnittsaufgaben wahr, zum Beispiel die Vertretung der Rentenversicherung gegenüber Politik und allen einschlägigen Bundes-, Landes-, Europäischen und sonstigen nationalen und internationalen Institutionen oder die Klärung grundsätzlicher Fach- und Rechtsfragen. Einen breiten Raum nimmt das wichtige Thema der Rehabilitationsforschung ein.

Die Deutsche Rentenversicherung ist eines der „Elternteile“ der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), deren Gründung im Jahr 1969 Anlass für diese Festschrift ist. Das gegliederte Rehabilitationsrecht war vor etwa 50 Jahren Anlass für erste Bestrebungen einer Harmonisierung. Vor diesem Hintergrund gaben die Rehabilitationsträger der BAR bewusst die Aufgabe, im Rahmen des geltenden Rechts eine Plattform zu sein für eine übergreifende Koordinierung. Die BAR unterstützt daher das Zusammenwirken der Rehabilitationsträger und vermittelt Wissen über Rehabilitation und Teilhabe.

Das Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation (RehaAnglG, in Kraft getreten 1974) beschränkte sich noch auf allgemeingültige Verfahrensvorschriften und einen groben einheitlichen Leistungsrahmen. 1999 ←179 | 180→lösten schließlich die Ergebnisse der „Koalitionsgruppe Behindertenpolitik“ konkrete politische Schritte aus, aufgrund derer im Juli 2001 das „Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen“ in Kraft trat. Zur Stärkung und verbesserten Umsetzung des Grundsatzes „Reha wie aus einer Hand“ traten im Januar 2018 wesentliche Regelungen des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung – Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Sie schärfen vor allem die Regelungen im SGB IX zur Zuständigkeit und Leistungserbringung bei komplexen trägerübergreifenden Fällen.

Die Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit spiegeln sich in den Produkten, mit denen die Trägerbereiche (neu ab 2001 dabei: Jugendhilfe und Sozialhilfe) auf Ebene der BAR seit 2001 das Thema mit Leben gefüllt haben. Die „Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess“ macht dies am besten deutlich. Die Trägerbereiche erarbeiteten nach 2001 zunächst je eine Gemeinsame Empfehlungen zu den einzelnen Aspekten des Reha-Prozesses (zum Beispiel Zuständigkeitsklärung oder Bedarfsermittlung) und stellten diese in der Fassung vom August 2014 dann aktualisiert und gebündelt in einem Werk dar. Darin fand das weiterentwickelte Verständnis aller Trägerbereiche Ausdruck, nach dem der Weg vom Antrag bis zur Leistungserbringung als ein integrativer Prozess zu sehen ist. Eine vorausschauende Konzeption, denn mit dem BTHG verlangten die strengeren Vorschriften der Zusammenarbeit noch dringender ein gemeinsames prozessorientiertes Grundverständnis. Unter hohem Einsatz aller beteiligten Trägerbereiche gelang es unter Moderation der Geschäftsstelle der BAR, die neue Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess so fertigzustellen, dass sie im Dezember 2018 in Kraft treten konnte1.

Die Deutsche Rentenversicherung gab dabei wichtige Impulse. So war aus Praxissicht bedeutsam, dass Anfang und Ende von mehreren, im zeitlichen Zusammenhang stehenden Bedarfsermittlungsprozessen und Teilhabeplanverfahren klar definiert sind. Hier fanden die Trägerbereiche Lösungen, die den Interessen der Menschen mit Behinderungen und den Anforderungen der Praxis entsprechen. Die Beratungen zur neuen Gemeinsamen Empfehlung deckten weitere Themen auf, derer sich die Trägerbereiche auf Ebene der BAR annahmen und annehmen werden, so z.B. das Thema Datenschutz beim trägerbereichsübergreifenden Reha-Prozess.

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Neben den gemeinsamen Empfehlungen veröffentlicht die BAR zahlreiche weitere Produkte als Ergebnis der Beratungen aller Trägerbereiche, zum Beispiel Handlungsempfehlungen, Rahmenempfehlungen und Arbeitshilfen sowie Datenbanken und elektronische Verzeichnisse. Eines der neuesten digitale Verzeichnisse, das Verzeichnis aller Ansprechstellen aller Rehabilitationsträger (§ 12 Abs. 1 Satz 3 SGB IX), hat die Deutsche Rentenversicherung von Beginn an unterstützt. Es ist ein modernes Beispiel dafür, dass die Deutsche Rentenversicherung zusammen mit den anderen Trägerbereichen die Plattform der BAR seit nunmehr 50 Jahren nutzt und mitgestaltet für das verbindende Ziel: die gemeinsame Umsetzung des SGB IX im Interesse der Menschen mit Behinderung.

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1 „Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung, zur Erkennung, Ermittlung und Feststellung des Rehabilitationsbedarfes (einschließlich Grundsätzen der Bedarfsermittlung), zur Teilhabeplanung und zu Anforderungen von Leistungen zur Teilhabe gemäß § 26 Abs. 1 i.V.m. § 25 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 6 und gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 2,3,5,7 bis 9 SGB IX“.