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Das musikalische Aufführungsrecht in Deutschland im 19. Jahrhundert

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Felix Rasch

Das Aufführungsrecht ist das erste unkörperliche Recht des Urheberrechts. Dessen Entstehung stellt diese Arbeit anhand der Gesetzesentwicklung von 1837 bis 1901 dar. Der Autor stellt fest, dass die deutsche Entwicklung des musikalischen Aufführungsrechts vergleichsweise langsam und spät erfolgte. So bezog sich die gesetzgeberische Diskussion zunächst nur auf das dramatische Aufführungsrecht, während die Schutzwürdigkeit musikalischer Werke noch nicht anerkannt war. Der Autor untersucht die Ursachen für diese späte Entwicklung anhand der gesellschaftlichen Vorbedingungen für ein musikalisches Aufführungsrecht. Dabei zeigt er insbesondere die Kausalität zwischen dem Bestehen eines öffentlichen Konzertwesens und einer lohnenswerten Rechteverwertung durch die Komponisten auf.

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D. Das eingeschränkte Aufführungsrecht

D. Das eingeschränkte Aufführungsrecht

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Mitte des 19. Jahrhunderts kam es in Preußen und im Deutschen Bund zu einer deutlichen Ausweitung des Aufführungsrechts.

Dem gingen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung in Sachsen, Österreich und Frankreich sowie auch die ersten Tantiemenzahlungen voraus (I.), die zunächst dargestellt werden sollen. Anschließend wird der Gesetzgebungsprozess in Preußen (II.) sowie im Deutschen Bund (III.) dargestellt.

Wenige Jahre nach Inkrafttreten der ersten, schwer umkämpften urheberrechtlichen Gesetze hatte sich die Debatte entschärft. So sah schon der Grundrechtsteil der Paulskirchenverfassung von 1848 explizit den Schutz des geistigen Eigentums durch die Reichsgesetzgebung vor.525 Obwohl diese Verfassung nie Wirksamkeit entfalten sollte, ist hier abzulesen, dass sich die Idee des Schutzes geistiger Werke etabliert hatte.

Noch in den Fünfziger- und Sechzigerjahren des 19. Jahrhunderts stritt die Rechtswissenschaft heftig um die Begründung des urheberrechtlichen Schutzes. Dabei standen sich auf der einen Seite die Theorie des geistigen Eigentums und auf der anderen Seite die Lehre vom Persönlichkeitsrecht gegenüber.526 Die Berechtigung des Autorenschutzes an sich wurde nicht mehr infrage gestellt.527 Die urheberrechtlichen Gesetzgebungsvorhaben konnten daher wesentlich sachbezogener diskutiert werden, zumal diese Debatten nicht auf das Aufführungsrecht eingingen.

Ab den Fünfzigerjahren des 19. Jahrhunderts wurde in Folge der Wechselwirkungen zwischen Bundesbeschlüssen und Partikulargesetzgebungen von einem allgemein etablierten Urheberrecht im Deutschen Bund gesprochen.528 Einige dieser Partikulargesetze betrafen auch Details des Aufführungsrechts.

Bereits Ende 1842 wurde die Diskussion um ein Aufführungsrecht in Sachsen wieder aufgenommen.

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