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Der Europäische Rechnungshof – Rechtsstellung und Befugnisse

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Karsten-Kristian Heudtlaß

Der Europäische Rechnungshof gehört trotz seiner verfassungsrechtlichen Stellung als Unionsorgan zu den im europarechtlichen Schrifttum vernachlässigten Institutionen der Europäischen Union. Dieser Band widmet sich einerseits der Stellung des Rechnungshofes im Institutionengefüge der Union und andererseits seinen Aufgaben und Befugnissen. Dazu erörtert der Autor den institutionellen und instrumentellen Rahmen des Rechnungshofes und erarbeitet hieraus konkrete Hinweise zur Verbesserung dieses Rahmens. Als Quellen dienten neben der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur vor allem Praxisinformationen aus Gesprächen mit Mitgliedern und Mitarbeitern des Rechnungshofes sowie nationaler Rechnungskontrollbehörden.

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III. Rechtsstellung des Europäischen Rechnungshofes und seiner Mitglieder

III. Rechtsstellung des Europäischen Rechnungshofes und seiner Mitglieder

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Der EuRH ist das unabhängige Finanzkontrollorgan der Europäischen Union. Seine Unabhängigkeit bestimmt sich einerseits durch die Unabhängigkeit gegenüber anderen Rechnungskontrollbehörden in den Mitgliedstaaten und andererseits durch seine Unabhängigkeit innerhalb der Union und gegenüber den übrigen Unionsorganen. Diese Unabhängigkeit wird auch im Rahmen der Einordung in die Gewaltenstruktur eine entscheidende Rolle spielen.

Der EuRH setzt sich gemäß Art. 285 Abs. 2 S. 1 AEUV aus je einem Staatsangehörigen aus jedem Mitgliedstaat zusammen. Dabei müssen die ausgewählten Mitglieder bestimmten Anforderungen genügen. Gemäß Art. 286 Abs. 1 AEUV sind nur solche Persönlichkeiten auszuwählen, die in ihren Staaten Rechnungsprüfungsorganen angehören oder angehört haben oder die für dieses Amt besonders geeignet sind. Dabei bleibt ungeklärt, was einer besonderen Eignung entspricht, und es verwundert nicht, dass Rat und EuP sich bislang nicht immer einig waren, ob eine solche besondere Eignung vorliegt.101 Im Übrigen werden die Mitglieder nach Art. 286 Abs. 2 S. 1 AEUV auf sechs Jahre gewählt; nach den sechs Jahren ist eine Wiederernennung gemäß Art. 286 Abs. 2 S. 3 AEUV möglich. Die zentrale Eigenschaft für ein Mitglied des EuRH dürfte die sowohl in Art 285 Abs. 2 S. 2 AEUV als auch in Art. 286 Abs. 1 S. 2 AEUV verankerte Unabhängigkeit sein. Die institutionellen Vorschriften zum EuRH zeigen, dass besonders die Integrität der Mitglieder, die sich in ihrer Unabhängigkeit ausdrückt, eine zentrale...

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