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Internetzugang für Strafgefangene zwischen Resozialisierung und Sicherheit

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Lorenz Bode

Die Frage des Internetzugangs für Strafgefangene betrifft paradigmatisch das Grunddilemma des Strafvollzugs: Zu Gunsten der späteren Wiedereingliederung des Gefangenen soll einerseits das intramurale Leben den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich angepasst werden und ihm sollen Fertigkeiten vermittelt werden, die ihn befähigen, nach Entlassung ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen. Andererseits hat der Vollzug die Sicherheit und Ordnung der Anstalt sowie den äußeren Schutz der Allgemeinheit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor systematisch den Zugang zum Internet und seine Nutzung durch Strafgefangene und aktualisiert den bisherigen Diskussionsstand.

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A. Einleitung

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Kaum eine Persönlichkeit von großem politischen Einfluss dürfte so lange Zeit in Haft verbracht haben wie Nelson Mandela und die psychische und körperliche Wirkung von deren Bedingungen so klarsichtig erkannt haben. Mandelas Worte tragen daher ein großes Gewicht, wenn er feststellt: „Eine Nation kennt man erst dann wirklich, wenn man in ihren Gefängnissen gewesen ist. Eine Nation sollte nicht danach beurteilt werden, wie sie ihre höchsten Bürger behandelt, sondern ihre niedrigsten – und Südafrika behandelt seine inhaftierten Bürger wie Tiere“1.

Nun ist zwar das im Deutschland der Gegenwart geltende Recht – glücklicherweise – weit von den Verhältnissen entfernt, die zur Zeit von Mandelas Inhaftierung in Südafrika vorherrschten. Dennoch hat Mandelas Einsicht nicht nur im Südafrika der Apartheid Geltung, sondern überall dort, wo das Sicherheitsbedürfnis der Allgemeinheit und Individualinteresse des Bürgers in ein Spannungsverhältnis treten.2 Das ist auch im Strafvollzug der Bundesrepublik Deutschland der Fall. Der gesamte Vollzugsalltag wird begleitet von einem ständigen Konflikt zwischen zwei Zielsetzungen: dem Ziel der Resozialisierung des Gefangenen einerseits und dem des Schutzes der Allgemeinheit andererseits.3

Vor diesem Hintergrund ist der Umstand, dass Strafgefangene bisher kaum das Internet nutzen dürfen, kritisch zu behandeln. Auch im Falle der vollzuglichen Internetnutzung tut sich insoweit ein Spannungsverhältnis auf,4 für dessen Auflösung es – unter Berücksichtigung verfassungsrechtlich relevanter Schutzgüter – einer sorgsamen Abwägung zwischen staatlichen Sicherheitsbedürfnissen und individuellen Rechten des Gefangenen...

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