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Internetzugang für Strafgefangene zwischen Resozialisierung und Sicherheit

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Lorenz Bode

Die Frage des Internetzugangs für Strafgefangene betrifft paradigmatisch das Grunddilemma des Strafvollzugs: Zu Gunsten der späteren Wiedereingliederung des Gefangenen soll einerseits das intramurale Leben den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich angepasst werden und ihm sollen Fertigkeiten vermittelt werden, die ihn befähigen, nach Entlassung ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen. Andererseits hat der Vollzug die Sicherheit und Ordnung der Anstalt sowie den äußeren Schutz der Allgemeinheit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor systematisch den Zugang zum Internet und seine Nutzung durch Strafgefangene und aktualisiert den bisherigen Diskussionsstand.

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H. Rechtliche und praktische Schlussfolgerungen

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In einer Zusammenschau der vorstehenden Befunde wird ersichtlich, dass sich das Internet binnen eines kurzen Zeitabschnitts zu einem unverzichtbaren Kommunikations- und Informationsmedium entwickelt hat,1292 dem über alle gesellschaftlichen Bereiche hinweg ein hoher Stellenwert zukommt – zu Recht wird inzwischen von „digitaler Revolution“ gesprochen.1293 Deutlich messen neben dem BGH auch der EGMR und das BVerfG in ihren Entscheidungen dem Internetzugang einen entsprechend hohen Bedeutungsgehalt zu.1294 Flankierend findet diese Sichtweise in UN-Sonderberichten und Resolutionen Bestätigung.1295

Übertragen auf die Situation im deutschen Strafvollzug ist – den Titel der Arbeit aufgreifend – der resozialisierungsfördernden Wirkung des Internets der Vorrang gegenüber Sicherheitsbedenken einzuräumen. Andernfalls werden Strafgefangene ohne Zugang zum Internet ins gesellschaftliche Abseits gedrängt.1296 Eine bereits bestehende „digitale Kluft“ zwischen Außenwelt und intramuralem Leben wächst mit weiterem Andauern beständig,1297 denn der Einfluss des Internets wird in kommenden Generationen noch weiter zunehmen.1298 Es ist deshalb ein Paradigmenwechsel im Hinblick auf den Medienzugang für Strafgefangene zu fordern, um eine grundlegende Änderung des derzeitigen Status quo in Sachen „Internet im Strafvollzug“ einzuleiten.1299 Zwar bietet sich in vielen Bundesländern bereits heute die gesetzliche Möglichkeit zur Internetnutzung durch Strafgefangene.1300 Gleichwohl werden die vielfältigen Nutzungspotentiale des Internets innerhalb der Haftanstalten überwiegend rudimentär und keinesfalls an aktuelle Gegebenheiten angepasst ausgeschöpft.1301 Um aber ←263 | 264→mehr Offenheit für Internettechnologie bei den Vollzugsbehörden zu schaffen, empfiehlt es sich, rechtliche und praktische Veränderungen gleichermaßen anzustreben. Als Ausgangspunkt eines zu fordernden medientechnischen Modernisierungsprozesses1302 dienen die...

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