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Die digitale Dimension des Strafprozessrechts

Zur Doppelnatur digitaler Beweise

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Laura Iva Savic

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf das strafprozessuale Beweisrecht sind im digitalen Zeitalter von besonderer Bedeutung. Die Autorin analysiert die Probleme, die mit der zunehmenden Einführung digitaler Beweismittel einhergehen und arbeitet diese unter Vergleich der bestehenden Regelungen auf. Informationstechnisch liegt der Fokus auf der Bewertung der Beweis- und Manipulationssicherheit, sowie der Darstellung der zunehmenden Rolle der IT-Forensik. Letztlich kommt sie zu dem Ergebnis, dass die spezifischen Beweisprobleme nur unter Berücksichtigung der Doppelnatur digitaler Beweise aufzuklären sind.

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G. Folgerungen für den Umgang mit digitalen Beweismitteln in der strafprozessualen Hauptverhandlung

G. Folgerungen für den Umgang mit digitalen Beweismitteln in der strafprozessualen Hauptverhandlung

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Digitale Daten und Beweismittel verändern das Strafverfahren.1967 Die Aussage gilt nicht nur in Bezug auf das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, wo digitale Daten die Strafverfolgungsbehörden vor neue Herausforderungen stellen, sondern auch hinsichtlich des Hauptverfahrens. Die komplexen Anforderungen an die Beweisführung mit digitalen Beweismitteln bedürfen einer stärkeren Berücksichtigung im Strafverfahren.1968 Es gilt herauszufinden, welche Anforderungen an ein prozessual ordnungsgemäß zustande gekommenes Beweisergebnis zu stellen sind,1969 und wie sich die Entwicklung des „digitalen“ Strafprozesses auf das Hauptverfahren und ihre Parteien auswirkt. Weiter wird erörtert, wie die entsprechenden Beweisergebnisse aus Sicht der Strafverteidigung frühzeitig und strafprozessual effektiv angegriffen und hinterfragt werden können und welche Anforderungen daraus für die Strafverteidigung folgen.

Die Vorschrift des § 267 StPO regelt die prozessrechtlichen Anforderungen an die schriftlichen Urteilsgründe. Nach dieser Vorschrift richtet sich, welcher Inhalt unmittelbar in das Urteil darf und muss. Es gilt die schriftlichen Urteilsgründe aufzulisten, um das Ergebnis der Hauptverhandlung wiederzugeben und die rechtliche Nachprüfung der getroffenen Entscheidung zu ermöglichen.1970 Entsprechend wirkt sich die Vorschrift auch für die Berufungs- und Revisionsinstanz aus. Laut des BGH müssen die schriftlichen Urteilsgründe so sorgfältig und strukturiert abgefasst sein, dass die tatgerichtliche Entscheidung nachvollziehbar und einer revisionsrechtlichen Überprüfung anhand dieses Maßstabes zugänglich sei.1971 Insoweit ergeben sich bei der Beweisführung mit digitalen Beweisen ←309 | 310→zusätzliche Besonderheiten, die im Hinblick auf die Darstellung im Urteil beachtet werden müssen. Für die Beweisführung und -w...

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