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Die rechtliche Einordnung von Versicherungsgruppen nach dem Versicherungsaufsichts- und Gesellschaftsrecht

Eine rechtvergleichende Untersuchung nach koreanischem, europäischem und deutschem Recht

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Gwangwoon Ji

Ein Versicherungsgruppenunternehmen hat die Anforderung an die Geschäftsorganisation nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz umzusetzen. In der Versicherungswirtschaft wird aufgrund dieser Regulierung nach dem Aufsichtsgesetz die Frage gestellt, wie diese Versicherungsgruppen tatsächlich reguliert werden können – sowohl um die Versicherungsnehmer vor der Ansteckungsgefahr auf der Gruppenebene zu schützen als auch die Stabilität des Finanzmarkts zu sichern. Zur Verwirklichung dieser Ziele muss man ein Problem des Spannungsverhältnisses zwischen dem Gesellschaftsrecht und dem Aufsichtsgesetz lösen. Dafür wurde die rechtsvergleichende Untersuchung in diesem Buch durchgeführt.

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Teil 5: Schluss

Teil 5: Schluss

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Eine Wirtschaftskrise zeigt die Stärken und Schwächen der bestehenden Aufsichtssysteme auf. Die 2007 ausgebrochene globale Finanzkrise zeigte zuletzt deutlich, dass die bisherige Regulierung der Finanzmärkte für die heutigen Entwicklungen nicht ausreichend war und eine grundlegende Modernisierung erforderte. In den letzten zehn Jahren hat sich die internationale Gemeinschaft der Notwendigkeit einer wirksamen gruppenweiten Aufsicht über das verbundene Versicherungsunternehmen angenommen.622

In der Tat ist die Notwendigkeit sowohl einer wirksamen Beaufsichtigung auf Unternehmensebene als auch auf Gruppenebene ein Kernprinzip der IAIS.623 Die Erforderlichkeit einer solchen Aufsichtsperspektive beruht auf der Tatsache, dass die damit verbundenen Risiken mit einem einzelnen Versicherungsunternehmen erheblich von dessen Tochtergesellschaften und Muttergesellschaften beeinflusst werden. Die koreanische Versicherungsaufsicht ist auf einzelne im Versicherungsgeschäft tätige Unternehmen festgelegt. Die Aufmerksamkeit wird weit weniger auf Gruppen von Versicherungsunternehmen gerichtet, die sich im Besitz oder unter ihrer Beherrschung befinden und hauptsächlich im Versicherungsgeschäft tätig sind.

In diesem Zusammenhang wird die vertikale Versicherungsgruppe wie eine Versicherungsholdinggesellschaft von der Aufsichtsbehörde nach dem Aufsichtsrecht (FHGG, FGSG) strikt überwacht. Beispielsweise wird die Versicherungsgruppe einschließlich der Geschäftsorganisation von der Gründung bis zur Liquidation durch das Aufsichtsrecht geregelt. Nach dem Aufsichtsrecht ist die Versicherungsholdinggesellschaft eine beherrschende Gesellschaft, die durch die Beteiligung an der Tochtergesellschaft beherrschenden Einfluss auf die untergeordneten Unternehmen nimmt. Insbesondere sollen durch die Versicherungsholdinggesellschaft die gruppenweite Geschäftsorganisation und das Risikomanagement umgesetzt werden. Dafür ist die Befugnis über das Management der Geschäftsführung des Tochternehmens nach dem FHGG anerkannt. Es...

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