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Die rechtliche Einordnung von Versicherungsgruppen nach dem Versicherungsaufsichts- und Gesellschaftsrecht

Eine rechtvergleichende Untersuchung nach koreanischem, europäischem und deutschem Recht

Series:

Gwangwoon Ji

Ein Versicherungsgruppenunternehmen hat die Anforderung an die Geschäftsorganisation nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz umzusetzen. In der Versicherungswirtschaft wird aufgrund dieser Regulierung nach dem Aufsichtsgesetz die Frage gestellt, wie diese Versicherungsgruppen tatsächlich reguliert werden können – sowohl um die Versicherungsnehmer vor der Ansteckungsgefahr auf der Gruppenebene zu schützen als auch die Stabilität des Finanzmarkts zu sichern. Zur Verwirklichung dieser Ziele muss man ein Problem des Spannungsverhältnisses zwischen dem Gesellschaftsrecht und dem Aufsichtsgesetz lösen. Dafür wurde die rechtsvergleichende Untersuchung in diesem Buch durchgeführt.

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Zusammenfassung

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In dieser Untersuchung wurden die gesetzlichen Probleme im Hinblick auf das Spannungsverhältnis von aufsichtsrechtlichen Anforderungen anhand des Governance-Systems für die Versicherungsgruppe und dem gesellschaftsrechtlichen Prinzip der juristisch selbständigen Person und dem Trennungsprinzip erläutert. Insbesondere wurde in dieser Arbeit die Anforderung an das Governance-System auf Ebene der Versicherungsgruppe im Hinblick auf die Geschäftsführung und die Verantwortung des Vorstands der Versicherungsgruppe aufgrund der unklaren aufsichtsrechtlichen Bestimmungen im Vordergrund gestellt. Darüber hinaus wurde untersucht, ob es eine Durchgriffshaftung der Versicherungsholdinggesellschaft im Fall der Insolvenz der Tochtergesellschaft gibt. Hierfür wurden die Auslegungstheorie sowie Gesetzesvorschläge zur Lösung der gesetzlichen Probleme betrachtet.

Im ersten Teil wurde der Begriff der Versicherungsgruppe, der sowohl die vertikale als auch die horizontale Versicherungsgruppe umfasst, untersucht. Die Versicherungsholdinggesellschaft stellt eine vertikale Versicherungsgruppe dar. Im Gegensatz dazu beinhaltet der Begriff der horizontalen Versicherungsgruppe den sogenannten Gleichordnungskonzern, in dem es kein Abhängigkeitsverhältnis zwischen einer leitenden und einer geleiteten Gesellschaft gibt.

Darüber hinaus wurde die Notwendigkeit der Gruppenaufsicht über die Versicherungsgruppe im Licht der Realität der Versicherungswirtschaft in Korea erklärt. Daraus folgt, dass die Gruppenaufsicht im Bereich der Versicherungsbranche zur Vermeidung der „Ansteckungsgefahr“ infolge von Kapitalverflechtungen von besonderer Bedeutung ist. Nicht nur im Fall der vertikalen Versicherungsgruppe, sondern auch in Bezug auf die horizontale Versicherungsgruppe handelt es sich um eine Maßnahme zur Verhinderung dieser Gefahr.

In Teil 2 wurde der status quo der Versicherungsgruppenaufsicht nach dem geltenden Gesetz – d.h. nach dem FHGG...

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