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Der Rechtsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Photovoltaikenergie in Deutschland und in Griechenland

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Eleni-Aristea Alevizou

Die Photovoltaikenergie ist eine der führenden erneuerbaren Energien sowohl in Griechenland als auch in Deutschland. In den letzten Jahren haben sich die Fördersysteme in beiden Staaten enorm entwickelt und ständig verändert. Vor diesem Hintergrund ist der Gegenstand des Buches ein Rechtsvergleich zwischen ausgewählten Förderinstrumenten in beiden Staaten, um rechtliche Defizite aufzuspüren und Lösungen aufzuzeigen. Die Autorin untersucht die Nationalen Ausbaupläne, die Planungs-, und Genehmigungserfordernisse, die Netzintegration sowie die finanzielle Förderung des PV-Stroms. Dabei wird die Effektivität der Instrumente anhand des sogenannten energiepolitischen Zieldreiecks beurteilt, welchem eine Leitbildfunktion zukommt. Schließlich erfolgt eine Prüfung der Europarechtskonformität beider Fördersysteme.

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A. Einleitung

A. Einleitung

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Seit Anfang des 21. Jahrhunderts1 ist der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) und damit auch der Photovoltaik (PV) ein zentraler Bestandteil der Energiepolitik auf internationaler2, europäischer und nationaler Ebene3. Deutschland ist dabei der erste Staat weltweit, welcher mit dem Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 sowie der Steigerung des Anteils von EE am Bruttostromverbrauch auf 45 % bis zum Jahr 2020 und auf 80 % bis zum Jahr 2050 die sog. Energiewende vorantreibt4. Eine wichtige primäre erneuerbare Energie ist in diesem Zusammenhang die PV5.

Unionsweit gibt es unter den Mitgliedstaaten eine Asymmetrie zwischen Sonnenintensität und Ausbauraten der PV. Deutschland hat eine niedrige ←39 | 40→Sonneneinstrahlung6, aber hohe PV-Ausbauraten mit 43 GW7. Im Gegensatz dazu hat Griechenland eine hohe Sonneneinstrahlung, aber mit 2,4 GW8 eine niedrige Ausbaurate.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Ursachen hierfür in den jeweiligen Rechtsrahmen zu finden sind. Die Mitgliedstaaten sind nach der Richtlinie zur Förderung der EE (EE-RL)9 verpflichtet, Regelungen zur Förderung der EE und somit der PV zu erlassen (Art. 3 Abs. 3, Art. 16). So fördert Griechenland den Ausbau der EE mit den Gesetzen 3468/200610 und 4414/201611, die Bundesrepublik mit dem EEG12. Dabei lässt die RL den Mitgliedstaaten einen großen Umsetzungsspielraum zur Ausgestaltung ihrer jeweiligen Rechtsrahmen für die Entwicklung der EE13.

Mit dem großen Umsetzungsspielraum gehen Unterschiede in den nationalen Rechtsrahmen einher, die Gegenstand dieser Arbeit sind. Die Untersuchung widmet sich zun...

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