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Der Rechtsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Photovoltaikenergie in Deutschland und in Griechenland

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Eleni-Aristea Alevizou

Die Photovoltaikenergie ist eine der führenden erneuerbaren Energien sowohl in Griechenland als auch in Deutschland. In den letzten Jahren haben sich die Fördersysteme in beiden Staaten enorm entwickelt und ständig verändert. Vor diesem Hintergrund ist der Gegenstand des Buches ein Rechtsvergleich zwischen ausgewählten Förderinstrumenten in beiden Staaten, um rechtliche Defizite aufzuspüren und Lösungen aufzuzeigen. Die Autorin untersucht die Nationalen Ausbaupläne, die Planungs-, und Genehmigungserfordernisse, die Netzintegration sowie die finanzielle Förderung des PV-Stroms. Dabei wird die Effektivität der Instrumente anhand des sogenannten energiepolitischen Zieldreiecks beurteilt, welchem eine Leitbildfunktion zukommt. Schließlich erfolgt eine Prüfung der Europarechtskonformität beider Fördersysteme.

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D. Schlussfolgerungen

D. Schlussfolgerungen

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Vor zehn Jahren erreichte das europäische Energierecht eine neue Qualität. Grund hierfür war die Einführung eines eigenständigen Kapitels für die Energiepolitik im Primärrecht mit Art. 194 AEUV, die Verabschiedung der EE-RL und des Dritten Energiebinnenmarktpakets. Dies ging mit Herausforderungen für die nationalen Energiepolitiken einher. Deutschland und Griechenland – als Mitgliedstaaten der EU – müssen seit 2010 nicht nur die ambitionierten EE-Ziele der EE-RL erreichen, sondern dabei den Grundsätzen eines liberalisierten, wettbewerbsfunktionierenden und versorgungssicheren Elektrizitätsmarkts entsprechen, so dass zum Ende dieses Jahrzehnts die EU einen umweltfreundlichen, sicheren, kostengünstigen und funktionierenden Elektrizitätsbinnenmarkt hat.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) stellt einen zentralen Bestandteil der Energiepolitik beider Mitgliedstaaten dar. Die Bundesrepublik fördert den Ausbau der EE mit dem EEG und Griechenland mit den G. 3468/2006 und 4414/2016. Als Hauptträger der EE-Technologien erwies sich in beiden Ländern neben der Windenergie, die PV. Hauptgründe für den großen Zubau dieser Technologie sind die im Vergleich zu anderen EE-Technologien niedrigeren Investitionskosten und die einfache Errichtung der PV-Anlagen (insb. der Dachanlagen). Für Griechenland spielten offenbar auch die idealen Wetterbedingungen eine große Rolle.

Diese Arbeit hat den Rechtsrahmen zweier unterschiedlicher Länder zum Gegenstand. Es bestehen Unterschiede im Hinblick auf die Größe, die Geomorphologie, das Potential an Solarenergie, die Grundstrukturen des Strommarkts und die finanzielle Lage. Deutschland ist ein großes, flaches, hochentwickeltes Industrieland mit relativ geringem Solarpotential, aber mit einer der größten Volkswirtschaften...

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