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Untersuchung der Berufungspraxis in Eheverfahren

Kirchliche Gerichte in Deutschland nach dem Inkrafttreten des Motu Proprio «Mitis Iudex Dominus Iesus»

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Stefan Lippert

Im Jahr 2015 revolutionierte Papst Franziskus das Eheprozessrecht. Seither müssen Ehenichtigkeitsverfahren, die mit einem positiven Urteil enden, nicht mehr von Amts wegen an die zweite Instanz weitergeleitet werden. Verfahren kommen nunmehr ausschließlich auf dem Weg der Berufung in die höhere Instanz. Hierbei ist nach einem ersten positiven Urteil vor allem an den Ehebandverteidiger zu denken, der somit auch faktisch zu einer zentralen Figur der kirchlichen Ehenichtigkeitsverfahren geworden ist. Wenige Jahre nach dem Inkrafttreten der Neuregelung behandelt der Autor die wichtige Frage, wie die Berufungspraxis kirchlicher Gerichte in Deutschland bei Eheverfahren aussieht.

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1. Einführung und Grundlagen der Arbeit

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Seit der Promulgation des aktuellen kirchlichen Gesetzbuches, dem CIC/831, sind in den vergangenen 36 Jahren nur wenige Revisionen am Textkorpus oder Novellierungen der Rechtsnormen vorgenommen worden und wenn, dann stets mit Bedacht und großer Sorgfalt: Lediglich eine überschaubare Anzahl von Kanones wurden durch Papst Johannes Paul II. mit dem M. P. Ad Tuendam Fidem2 im Jahr 1998 und Papst Benedikt XVI. durch das M. P. Omnium in Mentem3 im Jahr 2009 geändert, um bestehende Lücken im allgemeinen Kirchenrecht zu schließen. Papst Franziskus nahm die 2015 in Rom stattfindenden Bischofssynoden zusammen mit seinem Wunsch, einfachere Werkzeuge für Ehenichtigkeitsverfahren zur Verfügung zu stellen sowie den Diözesanbischof als Richter seiner Teilkirche neu ins Bewusstsein zu rücken,4 zum Anlass, um mit dem M. P. Mitis Iudex Dominus Iesus5 das vollständige Eheprozessrecht der lateinischen Kirche zu revidieren.6 In der Folge musste nicht nur der aktuelle Kodex in neuen Auflagen erscheinen, sondern auch die universitäre Theorie und kirchengerichtliche Praxis neu bedacht und angepasst werden. Die Kongregation für das Katholische Bildungswesen veröffentlichte mit päpstlicher approbatio im ←13 | 14→Jahr 2018 die Instruktion „Die Studien des Kirchenrechts im Lichte der Reform des Eheprozesses“7, die sicherstellen soll, dass die Änderungen des Eheprozessrechts auch tatsächlich gelehrt werden, was nochmals deutlich die Wichtigkeit der Novellierung für den universalen Gesetzgeber unterstreicht.

Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage nach der Berufung in Ehenichtigkeitsverfahren, möchte aber auch von ihrer theoretischen Fundierung eine Brücke...

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