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Untersuchung der Berufungspraxis in Eheverfahren

Kirchliche Gerichte in Deutschland nach dem Inkrafttreten des Motu Proprio «Mitis Iudex Dominus Iesus»

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Stefan Lippert

Im Jahr 2015 revolutionierte Papst Franziskus das Eheprozessrecht. Seither müssen Ehenichtigkeitsverfahren, die mit einem positiven Urteil enden, nicht mehr von Amts wegen an die zweite Instanz weitergeleitet werden. Verfahren kommen nunmehr ausschließlich auf dem Weg der Berufung in die höhere Instanz. Hierbei ist nach einem ersten positiven Urteil vor allem an den Ehebandverteidiger zu denken, der somit auch faktisch zu einer zentralen Figur der kirchlichen Ehenichtigkeitsverfahren geworden ist. Wenige Jahre nach dem Inkrafttreten der Neuregelung behandelt der Autor die wichtige Frage, wie die Berufungspraxis kirchlicher Gerichte in Deutschland bei Eheverfahren aussieht.

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Rohdaten der Umfrage

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Folgende Fragen wurden den Ehebandverteidigern mit Bitte um Beantwortung in Form einer Online-Umfrage vorgelegt. Die erste Frage war als Auswahlbox definiert, bei allen anderen Fragen war die Beantwortung in freier Textform.

1. Zu Ihrer Tätigkeit: Sind Sie hauptamtlich oder nebenamtlich als Ehebandverteidiger tätig? 2. Ihrem Eindruck nach: Was hat sich seit MIDI geändert in Bezug auf den Ehebandverteidiger, die Berufung und die Berufungspraxis? 3. Gibt es Weisungen, Anweisungen, Stellungnahmen oder Andeutungen von Seiten des Bischofs oder des Gerichts, was das Einlegen der Berufung betrifft? 4. Wie würden Sie die Atmosphäre Ihnen gegenüber als Ehebandverteidiger beschreiben? Gibt es einen Unterschied zu der Zeit vor MIDI? 5. Wann würden Sie Berufung gegen ein affirmatives Urteil einlegen? Würden Sie sich anders verhalten, wenn es sich um die 1., 2. oder 3. Instanz handelt? 6. Wann haben Sie vor MIDI Berufung gegen ein affirmatives Urteil eingelegt? Handhaben Sie dies jetzt anders? Warum handhaben Sie es jetzt anders? 7. Befürchten Sie Repressalien, wenn Sie Berufung einlegen, a) von Seiten des Bischofs, des Gerichts oder b) von Seiten der klagenden oder nichtklagenden Partei? Warum? 8. Sehen Sie einen pastoralen Aspekt bei Eheverfahren? Wie wirkt sich dieser in Ihrer konkreten Ausübung des Amts des Ehebandverteidigers aus? 9. Werden Ihre Animadversiones bei Erstellung der Urteile durch das Richterkollegium seit MIDI anders gewürdigt? Positiver, negativer oder neutral? 10. Wie haben Sie von der Promulgation von MIDI erfahren? Wie haben Sie sich die Veränderungen angeeignet? Hat...

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