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Gefahrenprognose im Ausweisungsrecht nach strafrechtlicher Verurteilung

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Jahn-Rüdiger Albert

Die Ausweisung von Ausländern aus der Bundesrepublik Deutschland infolge strafrechtlicher Verurteilung stellt eine besonders schwerwiegende Maßnahme der Gefahrenabwehr im Aufenthaltsrecht dar, die auf Aufenthaltsbeendigung abzielt. Diese setzt mit dem Erfordernis einer Gefahr als Voraussetzung der Eingriffsmaßnahme eine
Gefahrenprognose der Behörde voraus. In der Verwaltungspraxis ist die Prognose von Erfahrungserwägungen geprägt, kriminalprognostische Gutachten werden regelmäßig nicht eingeholt. Anders ist dies insbesondere im Strafvollstreckungsrecht. An strafvollstreckungsrechtliche Entscheidungen fühlen sich die Ausländerbehörden jedoch nicht gebunden. Die Arbeit untersucht, ob die Anforderungen an die Gefahrenprognose im Ausweisungsrecht ausreichend beachtet werden.

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Vorwort

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Die Ausweisung nach strafrechtlicher Verurteilung beschäftigt die Verwaltung und die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung intensiv. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung des zentralen Tatbestandsmerkmals der Wiederholungsgefahr, erschien mir notwendig. Denn die hier anzustellende Gefahrenprognose hat praktisch enorme Relevanz.

Sich neben der beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt dieser Thematik in Form einer Doktorarbeit zu widmen, war eine Herausforderung. Mein Doktorvater, Prof. Dr. Andreas Funke, hat mich jedoch früh und immer wieder geschickt motiviert und bestärkt, diesen Weg ohne allzu lange Rast weiterzugehen und zum Auffüllen einer diagnostizierten Lücke im wissenschaftlichen Diskurs beizutragen. Hierfür und für die inspirierenden Hinweise sage ich herzlichen Dank. Es ehrt mich besonders, dass Herr Prof. Dr. Funke den Herausgebern der Erlanger Schriften zum Öffentlichen Recht die Aufnahme meines Buches in ihre Reihe vorgeschlagen hat. Frau Prof. Dr. Anuscheh Farahat danke ich für die rasche Zweitbegutachtung und ihre wertvollen Anmerkungen, Frau Prof. Dr. Gabriele Kett-Straub für die Mitwirkung in der mündlichen Prüfungskommission.

Die Unterstützung von Familie, Freunden und dem Kanzleiteam der Rechtsanwälte Albert und Oygün war nicht nur unermüdlich, sondern auch ausschlaggebend für das erfolgreiche Fertigstellen des vorliegenden Buchs. Ganz besonders gilt dies für meinen Vater, Dr. Bernd Albert, der die – gerade für einen Nichtjuristen nicht sonderlich erquickliche – Aufgabe übernahm, das Geschriebene zu redigieren. Seine pointierten Anmerkungen verpflichteten zum Nachdenken und erwiesen sich somit als unerläßlich.

Meine Arbeit habe ich im Mai 2019 dem Fachbereich Rechtswissenschaft...

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