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Migration und Zuwanderung

Literarische, soziologische, ökonomische und sprachliche Aspekte

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Edited By Maria K. Lasatowicz and Andrea Rudolph

Im Sommer 2015 erinnerten sich Deutsche daran, dass Deutsche nach 1933 in neue Heimaten aufbrechen mussten. Auch trat zutage, dass ältere Deutsche kollektive Erinnerungen noch einmal erlebten: die Erinnerung daran, am Ende des Krieges mit 12 Millionen weiteren selbst als Flüchtling unterwegs gewesen zu sein. Dennoch schlug das helle Sommermärchen von 2015 in Deutschland und in Österreich sehr schnell in schwarze Prophetien um.

Der Band präsentiert literarische, ökonomische und soziale Aspekte der Migration. Die Herausgeberinnen sind überzeugt, dass der analytische Blick auf die verschiedensten historisch-politischen Konstellationen, seien diese literarisiert oder faktologisch, helfen wird, die jüngsten Probleme und Erfahrungen in einem schärferen Licht zu sehen. Sie setzen damit gegenwärtiger Aufgeregtheit eine Spannungsbewältigung durch geschichtliche Bildung entgegen.

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A. Einleitung

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Die Überplanung und Erschließung eines neuen Baugebietes kostet Geld – Geld, das vielen Kommunen in Zeiten knapper Kassen fehlt. Gleichzeitig steigen die Mieten in zahlreichen Städten stark und es mangelt vor allem an günstigem Wohnraum. So erwartet der Berliner Gutachterausschuss einen durchschnittlichen Preisanstieg von 20 % für Ein- und Zweifamilienhäuser, gleichzeitig ist Berlin wegen niedrigerer Haushaltseinkommen eine typische Mieterstadt.1 Um neuen Wohnraum zu schaffen und ihre Aufgabe der Bauleitplanung trotz angespannter Haushaltslage zu erfüllen, suchen die Gemeinden daher nach Wegen, Investoren an den Kosten von Wohnungsbauvorhaben sowie der Schaffung günstigen Wohnraums zu beteiligen.

Vor diesem Hintergrund hat die Landeshauptstadt München das Münchener Modell der „Sozialgerechten Bodennutzung“ (SoBoN) entwickelt. Inzwischen werden in München seit über 20 Jahren zwischen Stadt und Vorhabenträgern städtebauliche Verträge nach § 11 BauGB geschlossen, mit denen die Investoren sich an den Kosten des Planungsverfahrens sowie der Erschließung beteiligen. Zudem verpflichten die Investoren sich, eine bestimmte Quote preiswerter Wohnungen zu schaffen. Ähnliche Modelle gibt es heute bundesweit in zahlreichen Städten, darunter in Berlin, Düsseldorf und Stuttgart.

In dieser Arbeit wird zum einen untersucht, unter welchen Voraussetzungen Investoren durch städtebauliche Verträge verpflichtet werden dürfen, sich an den Kosten zu beteiligen und günstigen Wohnraum zu realisieren. Zum anderen werden die Grenzen städtebaulicher Verträge bestimmt, insbesondere welcher Anteil der planungsbedingten Bodenwertsteigerung dem Investor verbleiben muss. Ziel dieser Arbeit ist aufzuzeigen, wie städtebauliche Verträge rechtssicher abgeschlossen...

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