Show Less
Restricted access

Migration und Zuwanderung

Literarische, soziologische, ökonomische und sprachliche Aspekte

Series:

Edited By Maria K. Lasatowicz and Andrea Rudolph

Im Sommer 2015 erinnerten sich Deutsche daran, dass Deutsche nach 1933 in neue Heimaten aufbrechen mussten. Auch trat zutage, dass ältere Deutsche kollektive Erinnerungen noch einmal erlebten: die Erinnerung daran, am Ende des Krieges mit 12 Millionen weiteren selbst als Flüchtling unterwegs gewesen zu sein. Dennoch schlug das helle Sommermärchen von 2015 in Deutschland und in Österreich sehr schnell in schwarze Prophetien um.

Der Band präsentiert literarische, ökonomische und soziale Aspekte der Migration. Die Herausgeberinnen sind überzeugt, dass der analytische Blick auf die verschiedensten historisch-politischen Konstellationen, seien diese literarisiert oder faktologisch, helfen wird, die jüngsten Probleme und Erfahrungen in einem schärferen Licht zu sehen. Sie setzen damit gegenwärtiger Aufgeregtheit eine Spannungsbewältigung durch geschichtliche Bildung entgegen.

Show Summary Details
Restricted access

D. Grenzen städtebaulicher Verträge

Extract

Nachdem im vorherigen Kapitel die Voraussetzungen städtebaulicher Verträge dargelegt wurden, sollen nun ihre Grenzen aufgezeigt werden. Die wichtigsten Grenzen städtebaulicher Verträge sind das Koppelungsverbot (vgl. I) und die Angemessenheit nach § 11 Abs. 2 S. 1 BauGB (vgl. II). Während das Koppelungsverbot eine qualitative Grenze darstellt, indem es festlegt, welche Leistungen vom Investor verlangt werden können, stellt das Gebot der Angemessenheit eine quantitative Grenze auf, bis zu welcher der Investor mit Pflichten belastet werden darf.

Beide Grenzen schränken die Abwägungsfreiheit der Gemeinde aus § 1 Abs. 7 BauGB beim Abschluss städtebaulicher Verträge ein. Dies ist vom Gesetzgeber jedoch offenbar gewollt mit Blick darauf, dass er den Gemeinden mit der Schaffung von § 11 BauGB ausdrücklich städtebauliche Verträge als städtebauliches Instrument an die Hand gegeben hat und zugleich im § 11 BauGB diese Grenzen aufgenommen hat.

Das Koppelungsverbot hat zwei Aspekte: Zum einen darf der städtebauliche Vertrag nichts miteinander verknüpfen, was nicht ohnehin in einem inneren Zusammenhang steht (vgl. 1). Zum anderen dürfen hoheitliche Entscheidungen in der Regel nicht von wirtschaftlichen Gegenleistungen abhängig gemacht werden. Hiermit soll ein „Verkauf von Hoheitsakten“ verhindert werden (vgl. 2).211 Das Koppelungsverbot ist auch auf „hinkende Austauschverträge“ anwendbar, in denen nur die Leistungspflicht einer Vertragspartei ausdrücklich benannt ist.212 Nach einer Zusammenfassung der Anforderungen (vgl. 3) wird untersucht, ob die Modelle der vier Städte diese Anforderungen erfüllen (vgl. 4).

Wann ein innerer...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.