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Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

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Feihu Zhang

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

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Kapitel 3: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch unwahre Tatsachenbehauptungen

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Im Rahmen des Äußerungsrechts gehört es zu den gravierendsten Beeinträchtigungen der Persönlichkeit sowie der wirtschaftlichen Reputation, Unwahrheiten über sie zu behaupten oder zu verbreiten.281 Der Schutz vor unwahren Tatsachenbehauptungen ist in einem Zeitalter, in dem die unternehmerische Reputation sehr anfällig gegenüber Behauptungen und Informationen in sozialen Medien, Internetbewertungsportalen sowie sonstigen Internetdiensten sein kann, von immer größerer Bedeutung.282

Als Schlussfolgerung des zweiten Kapitels wurde gezogen, dass die unwahren Tatsachenbehauptungen i.S.d. deutschen Rechts gewissermaßen ein Synonym für die diffamierenden Äußerungen im chinesischen Recht sind.283 Deshalb lässt sich der Unternehmensschutz gegen unwahre Tatsachenbehauptungen im deutschen Recht mit dem gegen diffamierende Äußerungen im chinesischen Recht gleichstellen und wird in diesem Kapitel untersucht.

Zuerst wird ein Überblick gegeben über die Rechtsgrundlagen in Deutschland und China. Im Anschluss daran werden die Haftungsbegründungsvoraussetzungen des Schädigers im deutschen und chinesischen Recht eingehend aufgeführt und verglichen. Schließlich werden die Ausführungen zusammengefasst.

3.1 Rechtsgrundlagen

3.1.1 Deutschland

Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch gibt es einige Vorschriften, die den Unternehmensschutz gegen unwahre Tatsachenbehauptungen regulieren. Vor allem wird der Ruf eines deutschen Unternehmens von der Kreditgefährdung i.S.d. § 824 BGB geschützt. Als einzige spezielle äußerungsrechtliche Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuches befasst sich § 824 BGB ausdrücklich mit der Zulässigkeit von Äußerungen, die für den wirtschaftlichen Erfolg von ←83 | 84→Unternehmen nachteilige Auswirkungen auslösen.284 Demnach werden die wirtschaftlichen Interessen...

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