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Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

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Feihu Zhang

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

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Kapitel 6: Zusammenfassung und Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht

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6.1 Zusammenfassung

Die Zusammenfassung wird in vier Schritten vollzogen. Zunächst werden die Abgrenzung sowie die Sinnermittlung der unternehmensschädigenden Äußerungen in der deutschen und chinesischen Rechtspraxis einander gegenüberstellt, bevor im zweiten und dritten Schritt der Schutz unternehmerischer Reputation vor unwahren Tatsachenbehauptungen und geschäftsschädigenden Werturteilen in den Gesetzen beider Länder jeweils untersucht wird. Zum Schluss folgt ein Vergleich der Haftungsbegründung sowie der Haftungsprivilegierung des Internetdiensteanbieters nach dem deutschen und chinesischen Recht.

6.1.1 Vergleich der Abgrenzung und der Sinnermittlung der unternehmensschädigenden Äußerungen

1. Vorstehende Untersuchung zeigt, dass sich die unternehmensschädigenden Äußerungen sowohl in der deutschen als auch in der chinesischen Rechtspraxis grundsätzlich in unwahre Tatsachenbehauptungen und geschäftsschädigende Werturteile gliedern, obwohl sie im chinesischen Recht jeweils als diffamierende und beleidigende Äußerungen bezeichnet werden.

2. Einigkeit besteht im Hinblick auf die Prüfung der Zulässigkeit der Tatsachenbehauptungen und der diffamierenden Äußerungen. Dabei gilt in beiden Ländern das sog. Wahrheitskriterium. Sowohl in der deutschen als auch in der chinesischen gerichtlichen Praxis wird ebenfalls versucht, die unwahren Tatsachenbehauptungen weiter unterzuteilen. Die Unterteilungen der unwahren Tatsachenbehauptungen in der deutschen und chinesischen Rechtspraxis sind allerdings nicht ganz identisch. In der Gesamtschau gibt es in der chinesischen Rechtspraxis etwas mehr Arten an unwahren Tatsachenbehauptungen als in der deutschen Rechtspraxis.

3. Ein offensichtlicher Unterschied taucht bei der Einordung eines Werturteils als geschäftsschädigendes Werturteil auf. Im deutschen Recht ist...

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