Show Less
Restricted access

Die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle

Minderheitsbeteiligung, Gemeinschaftsunternehmen, konzerninterne Umstrukturierung und neue Fragen zum digitalen Markt aus rechtsvergleichender Sicht mit deutschem und europäischem Recht

Series:

Rui Long

Die chinesische Fusionskontrolle wurde von den entsprechenden Gesetzen in Deutschland und der EU beeinflusst. Der genauere Blick und Vergleich offenbart jedoch, dass sich die chinesische Fusionskontrolle in Bezug auf Gesetzgebung und Praxis von den einschlägigen Vorschriften in Deutschland und der EU unterscheidet. In diesem Band diskutiert und analysiert die Autorin die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle aus rechtsvergleichender Sicht. Unterschiede gibt es bei der grundlegenden Frage nach dem Kontrollerwerb.  Wichtige Themen wie der Erwerb von Minderheitsbeteiligungen, die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen, die Umstrukturierung von Konzernunternehmen und die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften auf die digitale Wirtschaft weisen ebenfalls unterschiedliche Sichtweisen auf.
Show Summary Details
Restricted access

Einleitung

Extract



Mit dem Erlass des chinesischen Anti-Monopol-Gesetzes wurde 2008 die Fusionskontrolle (Art. 20 ff. AMG) im chinesischen Rechtssystem eingeführt. Das chinesische Handelsministerium MOFCOM ist die zuständige Behörde1 für die Fusionskontrolle in China. Seit 2008 werden dort immer mehr Fälle eingereicht und geprüft.2 Gleichzeitig findet sowohl im deutschen als auch im chinesischen Schrifttum eine rege Diskussion über die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle statt.3 Viele Fragen zum Thema sind allerdings noch offen. Die vorliegende Arbeit möchte dazu beitragen, diese Lücken zu schließen. Im Folgenden werden die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle vor dem Hintergrund der aktuellen Bestimmungen sowie der Praxis der zuständigen Behörde MOFCOM diskutiert. Des Weiteren werden die Vorschriften und praktischen Erfahrungen hinsichtlich der chinesischen Fusionskontrolle mit denen der deutschen und europäischen Behörden hinsichtlich § 37 GWB sowie Art. 3 FKVO verglichen.

Ein Zusammenschluss liegt nach Art. 20 AMG vor, wenn zwei oder mehr Unternehmen miteinander fusionieren, Kontrolle über ein Zielunternehmen erwerben oder bestimmenden Einfluss auf dieses ausüben können. Die Aufgreifkriterien stellen die Eintrittsschwelle für die Fusionskontrolle dar. Sie entscheiden, welche Fälle einer Kontrolle unterzogen werden und welche nicht.

Die europäische und die deutsche Fusionskontrolle spielen als Vorbilder eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung und Konkretisierung der chinesischen Fusionskontrolle. Art. 20 AMG erweckt den Eindruck, dass die Formulierung der formellen Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle der in der deutschen und europäischen Gesetzgebung ähnelt. Tatsächlich wurde Art. 20 AMG stark...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.