Flexibilisierungstendenzen bei den gesetzlichen Erbquoten im chinesischen Erbrecht

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
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• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsübersicht
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• § 1. Einleitung
• I. Problemstellung
• II. Gang der Untersuchung
• 1. Vorüberlegungen
• 2. Gang der Untersuchung
• 1. Teil: Die Grundlagen der Untersuchung
• § 2. Ein Überblick über das chinesische Erbrecht
• I. Das chinesische Erbgesetz
• II. Der Zustand des geltenden chinesischen Erbrechts und dessen bevorstehende Reform
• § 3. Ziele und Methoden der Untersuchung
• I. Ziele
• 1. Die Ausgestaltung dieses Rechtsinstituts
• a) Grundbegriffe und Gegenstand der Untersuchung
• b) Der Gegenstand der Untersuchung
• c) Beziehungen zu anderen Rechtsinstituten
• d) Die politischen und sozialen Rahmenbedingungen und die historische Wurzel des Rechtsinstituts
• e) Die Rechtsanwendung in der Judikatur
• 2. Evaluation aus Sicht der Rechtsvergleichung
• a) Der Vergleichsgegenstand
• b) Evaluation der Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten im chinesischen Erbrecht
• II. Methoden der Untersuchung
• 1. Die funktionale Betrachtung im Erbrecht als Grundlage der Untersuchung
• 2. Weitere Methoden
• § 4. Rechtfertigung der Anwendung rechtsvergleichender Methoden
• I. Rechtfertigung aus der Rezeption der westlichen Zivilrechtslehre in China
• II. Rechtfertigung aus der funktionalen Rechtsvergleichung
• 2. Teil: Die Flexibilisierung der Erbquoten nach § 13 Abs. 2, 3, 4 des chinesischen Erbgesetzes
• § 5. Begrenzung des Gegenstands der Untersuchung
• I. Überblick über die chinesische gesetzliche Erbfolge
• II. Eingrenzung des Gegenstands der Untersuchung
• § 6. Die gesetzliche Ausgestaltung dieses Rechtsinstituts
• I. Die gesetzlichen Bestandteile
• II. Das Rechtsinstitut in der exegetischen Jurisprudenz
• 1. Grammatische Auslegung
• a) Systematik
• b) Die drei Ausnahmefälle in § 13 Abs. 2, 3, 4 ErbG
• aa) § 13 Abs. 2 ErbG
• bb) § 13 Abs. 3 ErbG
• cc) § 13 Abs. 4 ErbG
• c) Merkmale aus der Sicht der grammatischen Auslegung
• 2. Systematische Auslegung
• a) Ähnliche Rechtsinstitute
• aa) Innerhalb der Rechtsnormen der gesetzlichen Erbfolge
• bb) Außerhalb der Rechtsnormen der gesetzlichen Erbfolge
• (a) Allgemein
• (b) Der Unterschied zum Rechtsinstitut des Pflichtteilsrechts
• (c) Die Besonderheit des Rechtsinstituts im § 19
• b) Die funktionale Übereinstimmung
• 3. Historische Auslegung
• a) Anhaltspunkt der historischen Auslegung
• b) Auslegung mit Hilfe der Erläuterungen zum Entwurf des ErbG der VR China
• aa) Die allgemeinen gesetzgebenden Absichten des ErbG der VR China
• bb) Einschlägige konkrete Absichten zum ErbG VR Chinas
• (a) Der Schutz des Erbrechts der Frauen
• (b) Unterhalt für Alte und Kinder
• 4. Teleologische Auslegung
• a) Bedeutung der teleologischen Auslegung
• b) Die teleologische Auslegung dieses Rechtsinstituts in Thesen
• III. Konsequenzen der Auslegung der Gesetzestexte
• § 7. Politische, ideologische, soziale und historische Hintergründe der Regelungen
• I. Einführung
• II. Politische und ideologische Faktoren
• 1. Generelle Hintergründe
• a) Die Außerkraftsetzung des Zivilgesetzbuchs der Republik China
• b) Der Versuch des Aufbaus eines neuen Zivilrechts durch Rezeption des sowjetischen Zivilrechts
• c) Der Einfluss des sowjetischen Rechts auf die chinesische Gesetzgebung der 1980er
• d) Die zwei Hauptaspekte der Rezeption des sowjetischen Rechts im chinesischen Zivilrecht
• 2. Rezeption und Einfluss des sowjetischen Zivilrechts in China
• a) Rezeption der juristischen Theorien des sowjetischen Zivilrechts
• aa) Übersicht zu den Theorien des sowjetischen Staats und Rechts
• (a) Das Wesen des Rechts in den sowjetischen Rechtstheorien
• (b) Das Wegfallen des Unterschieds zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht
• bb) Die Merkmale des sowjetischen Zivilrechts
• (a) Das Merkmal der Klasse
• (b) Das Merkmal des öffentlichen Rechts
• (c) Das Merkmal des Instruments
• cc) Die theoretische Rezeption des sowjetischen Zivilrechts
• b) Darstellung der Rezeption in den konkreten Rechtsinstituten
• aa) Regelungsgegenstand
• bb) Zivilsubjekt
• cc) Das Rechtsobjekt und Eigentumssystem
• dd) Andere konkrete Aspekte
• c) Zusammenfassung
• 3. Einfluss des sowjetischen Erbrechts auf die erbrechtliche Gesetzgebung insgesamt
• a) Die zwei kontrovers diskutierten Probleme bei der Ausarbeitung des Erbgesetzes in den 1950er Jahren
• aa) Das Problem des Kreises der gesetzlichen Erben
• (a) Die Wandlung des Kreises der gesetzlichen Erben im sowjetischen Recht
• (b) Die chinesische Debatte über den Kreis der gesetzlichen Erben in den 1950er Jahren
• (c) Abweichung vom sowjetischen Recht im chinesischen Entwurf
• bb) Das Problem der Ordnung der gesetzlichen Erben
• b) Der Einfluss des sowjetischen Erbrechts nach den 1950er Jahren
• c) Zusammenfassung
• 4. Die politischen Faktoren beim Rechtsinstitut der Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten
• III. Der Faktor der sozialen Wirklichkeit von der Zeit der Ausarbeitung bis zum heutigen Tag
• 1. Die Gründe für dem frühen Zeitpunkt des Erlasses des ErbG als Ausgangpunkt
• a) Die Geschichte der Gesetzgebung in der VR China
• b) Die Abwesenheit einer Diskussion über die Gründe für dem frühen Zeitpunkt des Erlasses des ErbG in der Literatur
• c) Etwaige Gründe für eine frühe Zulassung des ErbG
• 2. Soziale Sicherung als Funktion des ErbG
• a) Die Hintergründe der frühen Ausarbeitung und des Erlasses des ErbG
• aa) Kurze Anmerkungen zu den oben genannten vier Gründen
• bb) Die praktische Funktion des ErbG
• cc) Ein missachteter Punkt bei den bisher angeführten Gründen
• b) Die Verkörperung der Funktion der sozialen Absicherung im ErbG: die Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten
• aa) Die konkreten Vorschriften des ErbG
• bb) Die Erläuterungen zum Entwurf des ErbG
• cc) Aus der Perspektive der Struktur des geltenden ErbG
• 3. Die Gründe für die in der Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten beinhaltete Funktion der sozialen Sicherung
• a) Übersicht über die Entwicklung des Systems der sozialen Sicherung in der VR China
• aa) Die Phase: Planwirtschaft und ihre Eigenschaft
• bb) Die zweite Phase: Beginn der modernen sozialen Sicherung in der VR China
• cc) Die dritte Phase ab dem Jahr 1998
• b) Die Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten unter dem Gesichtspunkt der Entwicklungsgeschichte des Systems der sozialen Sicherung der VR China
• aa) Die Rolle der familiären Sicherung im sich verändernden System der sozialen Sicherung in der VR China
• bb) Die Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten als ein Teil der familiären Sicherung
• cc) Die zukünftige Rolle der Flexibilisierung der gesetzlichen Erbquoten
• 4. Zusammenfassung
• IV. Der Faktor der historischen Wurzeln
• 1. Ausgangspunkt
• 2. Das Rechtssystem im alten China unter dem Gesichtspunkt der neuen chinesischen Rechtsgeschichte
• a) Die gegenwärtige herrschende Meinung über das Rechtssystem im alten China und deren Gründe
• aa) Die herrschende Meinung
• bb) Die Gründe der Entstehung dieser herrschenden Meinung
• b) Neue Darstellung des Rechtssystems des alten China in chinesischen akademischen Kreisen
• aa) Die erneuerte historische Idee
• bb) Neue Erkenntnisse zum Konzept des Rechts
• (a) Die Erweiterte Bedeutung des chinesischen Begriffs „Fa (法)“
• (b) Der Begriff des Rechts aus Sicht der chinesischen Rechtsgeschichte
• cc) Neue Erkenntnisse zum Rechtssystems des alten China
• (a) Die Struktur der Beziehung von „Li (礼)“ und „Fa (法)“
• (b) Die Formen des Rechtssystems im alten China und den neuen Materialien
• 3. Das Erbrecht im traditionellen Rechtssystems des alten China und Spuren seines Wandels im ErbG Chinas
• a) Übersicht über das traditionelle Erbrecht Chinas
• aa) Unterscheidung der Begriffe
• bb) Die Erbfolge der Identität im alten China
• cc) Die Erbfolge des Vermögens im alten China mit dem System der Familienteilung als Mittelpunkt
• b) Die Wiederspiegelung im ErbG Chinas
• V. Zwischenergebnis
• 3. Teil: § 13 Abs. 2, 3, 4 ErbG in der juristischen Praxis
• § 8. Die Schwierigkeit der Untersuchung der juristischen Praxis
• I. Die Bedeutung der Untersuchung der juristischen Praxis
• II. Die schwierige Lage im gegenwärtigen China und ihre Hintergründe
• § 9. Offizielle und akademische Lösungen sowie ihre Bewertungen
• I. Die offizielle Lösung des Obersten Volksgerichts Chinas
• 1. Die Ansichten oder Erläuterungen des Obersten Volksgerichts
• 2. Die Leitfälle des Obersten Volksgerichts
• 3. Die Veröffentlichung von Entscheidungsurkunden
• 4. Zusammenfassende Bewertung
• II. Akademische Lösungen und Methoden
• 1. Die quantitative Analyse des Positivismus
• 2. Die Perspektive des Humanismus
• 3. Der Rechtsprechungsstudien-Salons
• § 10. Die Auswahl der Untersuchungsmethode und der § 13 ErbG in der juristischen Praxis
• I. Die in dieser Untersuchung verwendete Methode
• II. Die Ausnahmen zu § 13 Abs. 1 ErbG in der juristischen Praxis anhand einzelner Beispiele
• 1. Übersicht der Ausnahmen zu § 13 Abs. 1 ErbG in den Beispielen
• a) Beispiele der Entscheidungen zu § 13 ErbG
• b) Der Stand der Ausnahmen zu § 13 Abs. 1 ErbG in den Beispielen
• 2. Die Ausnahmen von § 13 Abs. 1 ErbG in der juristischen Praxis
• a) Das Problem der Ausnahme in § 13 Abs. 5 ErbG
• b) Überblick über die Ausnahmen in § 13 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4 ErbG
• c) Zwei wichtige Begriffe des § 13 Abs. 2 ErbG in den Entscheidungen
• aa) Die Faktoren zur Feststellung der doppelten Voraussetzungen der Lage der Erben
• bb) Die Bedeutung der „besonderen Berücksichtigung bei der Verteilung des Nachlasses“
• d) § 13 Abs. 3 ErbG in den Entscheidungen
• aa) Die Bedeutungen der zwei Voraussetzungen des § 13 Abs. 3 ErbG
• (a) Der „hauptsächliche Unterhalt“ im § 13 Abs. 3 ErbG
• (b) Das sogenannte „Zusammenleben“ in § 13 Abs. 3 ErbG
• (c) Zwei seltene Tendenzen bei den Entscheidungen zum § 13 Abs. 3 ErbG
• bb) Das Eintreten und die Bedeutung der Rechtsfolge des § 13 Abs. 3 ErbG
• (a) Das Eintreten der Folge durch das Ermessen des Gerichts
• (b) Die Bedeutung von „ein größerer Teil“ des Nachlasses im § 13 Abs. 3 ErbG
• e) Die negative Flexibilisierung in § 13 Abs. 4 ErbG
• aa) Die Bedeutung von „Nichterfüllung der Unterhaltspflichten“ in § 13 Abs. 4 ErbG
• (a) Ausgeschlossene Fälle in den Entscheidungen
• (b) Fälle von „Nichterfüllung der Unterhaltspflichten“
• bb) Das Eintreten der Rechtsfolge und ihre Bedeutung in § 13 Abs. 4 ErbG
• (a) Das Eintreten der Rechtsfolge des § 13 Abs. 4 ErbG
• (b) Die Bedeutung von „weniger“ bei der Verteilung des Nachlasses in § 13 Abs. 4 ErbG
• (c) Das Problem von „nichts“ bei der Verteilung des Nachlasses im § 13 Abs. 4 ErbG
• (d) Potenzielle Konkurrenz zum dritten Falle der Entziehung der Erbschaft in § 7 ErbG
• III. Die Einschränkung der Ergebnisse der obigen Analysen
• § 11. Zusammenfassung der juristischen Praxis
• 4. Teil: Evaluation der Flexibilisierung der Nachlassteilung nach § 13 Abs. 2, 3, 4 ErbG – Ein Vergleich mit dem englischen und österreichischen Erbrecht
• § 12. Übersicht zur Flexibilisierung der Nachlassteilung im englischen und österreichischen Erbrecht
• I. Die zwei Rechtsinstitute im englischen und österreichischen Erbrecht
• II. Die Besonderheiten dieser zwei Rechtsinstitute und die Grundlage der rechtsvergleichenden Evaluation
• 1. Die in der deutschen juristischen Literatur beschriebenen Besonderheiten
• 2. Die zwei Rechtsinstitute als zwei Ansätze zur Flexibilisierung der Nachlassteilung
• 3. Die Grundlage einer rechtsvergleichenden Evaluation
• § 13. Das Rechtsinstitut family provision im englischen Erbrecht
• I. Die Geschichte und Entwicklung von family provision
• 1. Die Entstehungsgeschichte von family provision
• a) Die Anreize zur Bestimmung von family provision
• b) Der Vorgang der Gesetzgebung von family provision
• c) Der wesentliche Charakter von family provision
• 2. Die Entwicklung von family provision
• a) Der Erlass des Inheritance (Family Provision) Act 1938
• b) Vom Act 1938 zum Act 1975
• 3. Zusammenfassung
• II. Die konkrete Gestaltung im geltenden Recht
• 1. Übersicht
• 2. Die formellen Bestimmungen des Prozesses der Prüfung
• a) Der erste Schritt
• b) Der zweite Schritt
• c) Die vom Gericht zu berücksichtigenden Bewandtnisse
• 3. Voraussetzung der Berechtigung
• a) Die ursprünglichen Vorschriften des Act 1975
• b) Die Modifikationen der Voraussetzung der Berechtigung seit 1975
• aa) Berücksichtigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
• bb) Berücksichtigung gleichgeschlechtlicher Paare
• cc) Die Modifikation durch den Inheritance and Trustees’ Powers Act 2014
• c) Die aktualisierten Vorschriften über die Voraussetzungen der Berechtigung
• 4. Differenzierung der Standards der angemessenen finanziellen Versorgung
• a) Der Standard im Hinblick auf den überlebenden Ehegatten
• b) Die Sicherung des Lebensunterhalts als Standard
• 5. Die Leitlinien des Ermessens des Gerichts bei der Prüfung
• a) Die allgemeinen Leitlinien
• b) Die speziellen Leitlinien
• § 14. Das Rechtsinstitut Pflichtteilsminderung im österreichischen Erbrecht
• I. Einführung
• II. Die Geschichte der Pflichtteilsminderung im österreichischen Erbrecht
• 1. Der unmittelbare Zweck und das tiefe Ziel der Pflichtteilsminderung
• 2. Die drei Rechtsänderungen der Pflichtteilsminderung
• a) Die Rechtsänderung der Pflichtteilsminderung von 2001
• b) Der § 773a Abs. 1 ABGB nach FamErbRÄG 2004
• c) Die Rechtsänderung der Pflichtteilsminderung durch die Erbrechtsreform von 2015
• III. Voraussetzungen und Durchführung der Pflichtteilsminderung
• 1. Übersicht der geltenden Gesetzestexte
• 2. Die konkreten Voraussetzungen der Pflichtteilsminderung
• a) Der Kreis des persönlichen Anwendungsbereichs
• b) Die Sachverhaltsfälle der Anwendung der Pflichtteilsminderung
• c) Die Rechtswirkung der Pflichtteilsminderung
• d) Die Durchführung der Pflichtteilsminderung
• e) Zwei Fälle der Ausschließung der Anwendung der Pflichtteilsminderung
• § 15. Eine Evaluation aus rechtsvergleichender Sicht
• I. Zusammenfassung der Besonderheiten der beiden Flexibilisierungen
• II. Der Vergleich zwischen den beiden Flexibilisierungen und den Flexibilisierungen der Nachlassteilung im § 13 ErbG
• 1. Der Vergleich der Funktionen und Form der rechtlichen Folge
• 2. Der Vergleich zwischen § 13 Abs. 2 und Abs. 3 ErbG und dem Rechtsinstitut der family provision
• a) Der Vergleich beim persönlichen Anwendungsbereich
• b) Der Vergleich der Voraussetzungen
• c) Der Vergleich zwischen Auswirkungen der Rechtsfolgen
• d) Der Vergleich des Ermessens des Gerichts in der ganzen Prüfung
• 3. Der Vergleich zwischen § 13 Abs. 4 ErbG und dem Rechtsinstitut des Pflichtteilsminderung
• a) Der Vergleich des persönlichen Anwendungsbereichs
• b) Der Vergleich der Voraussetzungen
• c) Der Vergleich der Rechtsfolge
• III. Evaluation zu den Flexibilisierungen der Nachlassteilung im § 13 ErbG
• 1. Allgemeine Evaluation
• 2. Evaluation des persönlichen Anwendungsbereichs
• 3. Evaluation der Voraussetzungen
• 4. Evaluation der rechtlichen Folgen
• 5. Evaluation der vorgestellten Funktionen
• § 16. Schlussfolgerungen
• I. Ergebnisse in Thesen
• II. Ausblick in zwei Richtungen
• 1. Vorschläge de lege ferenda
• 2. Überlegungen zur Erforschung des chinesischen Erbrechts und des Zivilrechts
• Anhang
• Einschlägige Normen des ErbG und seiner AOVG
• Literaturverzeichnis