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Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung

Eine Umfrage unter Beschäftigten der Ministerialbürokratie

von Simon Arnholdt (Autor:in)
©2020 Monographie 132 Seiten

Zusammenfassung

Die Zahl Kleiner Anfragen steigt seit mehreren Legislaturperioden immer weiter an. Der Autor nimmt damit zusammenhängende Klagen aus der Öffentlichen Verwaltung zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen diese Steigerung auf Arbeitsbelastung und Performanz sowie auf Einstellungen und Praxisverständnis von Beschäftigten der Ministerialbürokratie hat. Dazu analysiert er die Parlamentsstatistik und führt eine Umfrage in mehreren Bundesministerien durch. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bearbeitung Kleiner Anfragen und deren Rahmenbedingungen die Verwaltung erheblich belasten und in Extremfällen die Funktionsfähigkeit gefährden können. Er empfiehlt daher eine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung. Auf Basis der Umfrageergebnisse diskutiert der Autor erste Reformvorschläge hierfür.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abbildungsverzeichnis
  • Tabellenverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • 1 Einleitung
  • 2 Das parlamentarische Fragerecht
  • 2.1 Parlamentarische Kontrolle der Exekutive
  • 2.2 Fragerechte als Teil der parlamentarischen Kontrolle
  • 2.3 Verfassungsrechtliche Grundlage des Fragerechts
  • 2.4 Grenzen des Informationsanspruchs
  • 3 Die Kleine Anfrage
  • 3.1 Voraussetzungen und Verfahren
  • 3.2 Funktion und Motive
  • 3.3 Verwertung und Nutzen
  • 3.4 Wirkung und Kontrollintensität
  • 4 Die Verwendung der Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag
  • 4.1 Anzahl
  • 4.2 Ressorts
  • 4.3 Themenschwerpunkte
  • 4.4 Oppositions- und Regierungsfraktionen
  • 4.5 Der 19. Deutsche Bundestag
  • 4.6 Fristverlängerungen und Beantwortungsdauer
  • 4.7 Umfang und Belastung
  • 5 Zwischenfazit
  • 6 Die Wirkung der Kleinen Anfrage auf die Ministerialbürokratie
  • 6.1 Das Verhältnis von Informationsrechten und einer funktionierenden Verwaltung
  • 6.1.1 Die nicht geringfügige Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit
  • 6.1.2 Arbeitsbelastung, Performanz und Funktionsfähigkeit
  • 6.2 Untersuchungsmethode und Analyseverfahren
  • 6.2.1 Vorgehen
  • 6.2.2 Operationalisierung und Fragebogenkonstruktion
  • Bearbeitung und Arbeitsbelastung
  • Auswirkungen und Funktionsfähigkeit
  • Einstellung und Praxisverständnis
  • Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge
  • Offene Kommentare
  • 6.3 Ergebnisse der Befragung
  • 6.3.1 Bearbeitung und Arbeitsbelastung
  • 6.3.2 Auswirkungen und Funktionsfähigkeit
  • 6.3.3 Einstellungen und Praxisverständnis
  • 6.3.4 Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge
  • 7 Diskussion
  • 7.1 Arbeitsbelastung
  • 7.2 Auswirkungen und Funktionsfähigkeit
  • 7.3 Einstellungen und Praxisverständnis
  • 7.4 Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge
  • 7.5 Einschränkungen
  • 8 Fazit
  • 9 Literaturverzeichnis
  • 10 Index

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1 Geschäftsprozess der Kleinen Anfrage

Abbildung 2 Kontrollstärke des Instruments „Kleine Anfrage“ im Zeitverlauf nach Siefken

Abbildung 3 Kleine Anfragen pro Tag je Legislaturperiode

Abbildung 4 Kleine Anfragen pro Abgeordneten in ausgewählten Wahlperioden

Abbildung 5 Prozentualer Anteil der der Kleinen Anfragen pro Ressort in der 18. WP

Abbildung 6 Die drei Ressorts mit den häufigsten Kleinen Anfragen in ausgewählten Wahlperioden

Abbildung 7 Prozentualer Anteil der vier häufigsten Sachgebiete von Kleinen Anfragen

Abbildung 8 Absolute Anzahl der gestellten Kleinen Anfragen pro Fraktion in der 10. bis 18. WP

Abbildung 9 Absolute Zahl der Kleinen Anfragen und Anteil der Opposition an Gesamtzahl pro WP

Abbildung 10 Zahl der interfraktionellen Kleinen Anfragen nach Wahlperiode und Regierungskoalition

Abbildung 11 Kleine Anfragen pro Fraktion von der 10. bis 18. WP nach Regierungskoalitionen

Abbildung 12 Anzahl der gestellten Kleinen Anfragen pro Fraktion in der laufenden 19. WP zum 28.08.2019

Abbildung 13 Themenschwerpunkte von Kleinen Anfragen der AfD-Fraktion in der 19. WP

Abbildung 14 Verhältnis von Beschäftigten und Anzahl Kleiner Anfragen im Jahr 2018

Abbildung 15 Operationalisierung der Variable Arbeitsbelastung

Abbildung 16 Geschätzte Anzahl der durchschnittlich zu bearbeitenden Kleinen Anfragen pro Monat

Abbildung 17 Eingeschätzte benötigte Bearbeitungszeit einer Kleinen Anfrage im Durchschnitt

Abbildung 18 Ausreichen der 2-Wochen-Frist

Abbildung 19 Angemessene Bearbeitungszeit

Abbildung 20 Verfügbare reelle Arbeitszeit

Abbildung 21 Ausreichen der realen Bearbeitungszeit

Abbildung 22 Gesamtbelastung durch Kleine Anfragen

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Abbildung 23 Geistige Anstrengung bei der Beantwortung Kleiner Anfragen

Abbildung 24 Zeitdruck bei der Bearbeitung Kleiner Anfragen

Abbildung 25 Leistung bei der Bearbeitung von Kleinen Anfragen

Abbildung 26 Anstrengung bei der Bearbeitung von Kleinen Anfragen

Abbildung 27 Frustration bei der Bearbeitung von Kleinen Anfragen

Abbildung 28 Häufigkeitsverteilung des TLX-Index

Abbildung 29 Zeitdruck aufgrund von Unterfragen in einer Kleinen Anfrage

Abbildung 30 Sanktionen bei Unzufriedenheit der Abgeordneten

Abbildung 31 Mögliche Sanktionen

Details

Seiten
132
Jahr
2020
ISBN (PDF)
9783631831953
ISBN (ePUB)
9783631831960
ISBN (MOBI)
9783631831977
ISBN (Paperback)
9783631824665
DOI
10.3726/b17404
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (September)
Schlagworte
Parlamentarische Kontrolle Parlamentsreform workload Parlamentarische Anfragen Arbeitsbelastung Interpellationsrecht Funktionsfähige Verwaltung Parlamentarischer Informationsanspruch Verwaltungsperformanz
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 132 S., 49 s/w Abb., 7 Tab.

Biographische Angaben

Simon Arnholdt (Autor:in)

Simon M. Arnholdt studierte Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz sowie Public Administration an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Dort war er am Lehrstuhl für Vergleichende Verwaltungswissenschaft und Policy-Analyse und am Lehrstuhl für Personal, Führung und Entscheidung im öffentlichen Sektor tätig.

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