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Urheberrechtliche Schrankenproblematik im Zeitalter von E-Books und Google Book Search in Deutschland und den USA

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Pia Christine Greve

Urheberrechtsschranken sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich eng auszulegen und nicht analogiefähig. Technische Neuerungen ermöglichen allerdings bisher unbekannte Nutzungsarten geschützter Werke durch Digitalisierung. Das erfordert nach Ansicht der Autorin eine ständige Weiterentwicklung der urheberrechtlichen Schranken. Sie geht der Frage nach, ob Schranken einzeln weiterentwickelt werden sollen oder mittels des Dreistufentests eine Methode genutzt werden soll, die Schranken nach Sinn und Zweck durch die Rechtsprechung weniger eng auszulegen. Die Autorin erörtert, ob eine Schrankengeneralklausel als Auffangtatbestand durch Änderung des europäischen Rechts geschaffen werden soll oder gar eine Vollharmonisierung der recht weit divergierenden Schrankendogmatik. Sie analysiert die daraus daraus erwachsende Problematik und bietet denkbare Lösungsansätze an.

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2. Teil: Problematik des Urheberrechts im digitalen Zeitalter

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I. Krise der Urheberrechtsschranken

Ausgehend von der Krise des Urheberrechts allgemein (es mangelt an ausreichender Harmonisierung allein in der westlichen Welt aufgrund divergierender geschichtlich-philosophischer Herleitung und dogmatischer Ausrichtung) verschärft sich die Krise der Urheberrechtsschranken außerordentlich durch die rasant fortschreitende Digitalisierung der Welt. Die bisherigen Schrankenregelungen sind darauf nicht genügend vorbereitet. Es stellt sich die Frage, wie darauf strategisch geantwortet werden soll, wie die Schranken künftig auszulegen oder zu gestalten sind, um die Krise der Urheberrechtsschranken zu entschärfen.

Die Schrankenproblematik erwächst nicht nur aus der Digitalisierung von Büchern zu E-Books, sondern aus allen neuen digitalen Nutzungsformen.5

Sind geltendes Urheberrecht der rasant fortschreitenden Digitalisierung noch gewachsen und der Interessenkonflikt zwischen Urheber bzw. Rechteinhaber und Nutzer mit geltenden Schranken noch adäquat lösbar?

Die unvorhersehbare rasche technische Entwicklung zeigt, wie wichtig flexibel gehandhabte Urheberrechtsschranken sind. Technischer Fortschritt bringt neue, teils zuvor ungeahnte Nutzungsmöglichkeiten hervor, auf die das Urheberrecht reagieren muss.6 Zum einen ist das urheberrechtliche Verletzungsrisiko deutlich verringert, da geistige Eigentumsrechte und deren Missachtung durch heutige Medien viel leichter nachweisbar sind als in der Zeit ohne Internet und andere moderne Kommunikationsmittel. Zum anderen ist das Verletzungsrisiko ←23 | 24→aber auch deutlich erhöht durch erheblich größere Verfügbarkeit von Werken und die Möglichkeit der schnellen Verbreitung zum Beispiel durch das Internet.7

Einerseits fußt das Urheberrecht in besonderer Weise auf dem historischen Kontext der europäischen Kulturgeschichte,8 andererseits musste...

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