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Urheberrechtliche Schrankenproblematik im Zeitalter von E-Books und Google Book Search in Deutschland und den USA

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Pia Christine Greve

Urheberrechtsschranken sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich eng auszulegen und nicht analogiefähig. Technische Neuerungen ermöglichen allerdings bisher unbekannte Nutzungsarten geschützter Werke durch Digitalisierung. Das erfordert nach Ansicht der Autorin eine ständige Weiterentwicklung der urheberrechtlichen Schranken. Sie geht der Frage nach, ob Schranken einzeln weiterentwickelt werden sollen oder mittels des Dreistufentests eine Methode genutzt werden soll, die Schranken nach Sinn und Zweck durch die Rechtsprechung weniger eng auszulegen. Die Autorin erörtert, ob eine Schrankengeneralklausel als Auffangtatbestand durch Änderung des europäischen Rechts geschaffen werden soll oder gar eine Vollharmonisierung der recht weit divergierenden Schrankendogmatik. Sie analysiert die daraus daraus erwachsende Problematik und bietet denkbare Lösungsansätze an.

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5. Teil: Anwendbarkeit der „fair use“-Doktrin in Deutschland?

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I. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Regelungen, insb. der Info-Richtlinie

Nach Art. 5 der Info-Richtlinie 2001/29/EG ist die Anwendbarkeit der „fair use“-Doktrin in Deutschland grundsätzlich ausgeschlossen aufgrund der vom Europäischen Gesetzgeber vorgegebenen eng ausgestalteten Schrankenvorgaben.

Diese Richtlinie könnte allerdings bei entsprechendem politischem Willen beispielsweise dahingehend modifiziert werden, dass sich die strengen Vorgaben nur auf analoge Werke und nicht auf digitale beziehen,1164 oder der Schrankenkatalog so weit wie möglich ausgelegt wird.

Selbst in diesem Falle ist eine Schrankengeneralklausel entsprechend der „fair use“-Doktrin nicht möglich, was im Folgenden ausgeführt wird.

Art. 5 der Info-Richtlinie enthält den Dreistufentest mit allen drei Stufen, stellt jedoch keine Ermächtigungsgrundlage dar, um das Vervielfältigungsrecht einzuschränken, und gibt in der EU die Umsetzung vor.

Danach muss die „fair use“-Doktrin auch mit der Info-Richtlinie vereinbar sein, um in der EU umgesetzt werden zu können. Die Frage ist also, ob die Mitgliedstaaten eine neue Schrankengeneralklausel nach dem Vorbild der „fair use“-Doktrin einführen könnten, die dem abschließenden, recht eng bemessenen vorgegebenen Schrankenkatalog aus Art. 5 Abs. 1–4 der Info-Richtlinie entspricht und damit dann europarechtskonform ist. Diese Schrankengeneralklausel, die andere Schranken ersetzt, müsste im Grunde genommen alle Anforderungen der Info-Richtlinie enthalten.

Eine „Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form...

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