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Strafzumessung bei Mord

Eine empirische Untersuchung zur Rechtsfolgenentscheidung bei Verurteilungen wegen vollendeten Mordes nach allgemeinem Strafrecht in den Jahren 2013 und 2014

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Johanna Kunze

Dieses Buch untersucht die Rechtsfolgenentscheidung bei vollendetem Mord nach allgemeinem Strafrecht. Gegenstand der Untersuchung ist eine empirische, deskriptive Untersuchung bezüglich der Rechtsfolgenzumessung bei Verurteilungen wegen vollendeten Mordes nach dem allgemeinen Strafrecht. Ziel war es, die rechtlichen und – soweit ermittelbar – außerrechtlichen Einflussfaktoren zu ermitteln, die ein Abweichen von der absolut und exklusiv angedrohten lebenslangen Freiheitsstrafe ermöglichen, weil sie entweder die Strafe schärfen und die besondere Schwere der Schuld festgestellt wird oder umgekehrt die Strafe mildern und eine nur zeitige Freiheitsstrafe verhängt wird.

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1. Einleitung

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Der Mordtatbestand ist in den letzten Jahren wieder verstärkt und vehement in die rechtspolitische Diskussion gerückt.2 Strafrechtliche Reformvorschläge, die die lebenslange Freiheitsstrafe abschaffen oder durch Regelungstechniken eingrenzen wollen, werden zunehmend lauter. Die vom Bundesjustizminister Heiko Maas 2014 eingesetzte Expertenkommission aus Wissenschaftlern und Praktikern des Strafrechts3 zeigt die politische und strafrechtliche Reformbedürftigkeit der Tötungsdelikte.

Im Grunde geht es in allen Reformvorschlägen um die absolute und exklusive Strafandrohung der lebenslangen Freiheitsstrafe bei Mord (vgl. § 211 Abs. 1 StGB): Bei vorsätzlicher Verwirklichung eines Mordmerkmals wird der Angeklagte4 nach geltendem Recht zwingend zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Wer kein Mörder, sondern Totschläger ist, wird zu einer zeitigen Freiheitsstrafe verurteilt.5 Der Verurteilung wegen Totschlags steht ein Strafrahmen von nicht unter fünf Jahren bis maximal 15 Jahren zur Verfügung (vgl. § 212 Abs. 1 StGB). Ein Strafzumessungsvorgang nach § 46 StGB findet regelmäßig bei Mord nicht statt, da bei einer Verurteilung kein auf den Einzelfall bezogenes Strafmaß festgesetzt wird.6 Die Rechtsfolge stellt sich insbesondere bei Vorliegen entlastender Faktoren, wie einem Geständnis, problematisch dar. Ein Strafzumessungsvorgang, bei dem einzelne Tatsachen für und gegen den Angeklagten abgewogen werden, kommt nur dann in Betracht, wenn es durch andere Rechtsvorschriften vorgeschrieben oder gestattet ist (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 1 StGB). Bei einer Strafmilderung nach § 49 Abs. 1 StGB ist dann auch bei Mord ein Strafrahmen von nicht unter drei Jahren bis maximal 15 Jahren eröffnet.

Dass die Verhängung von lebenslang nicht „ein...

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