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Europäisches Beihilferecht und Advance Pricing Agreements

Neue Rahmenbedingungen für die steuerrechtliche Beihilfekontrolle

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Philip Schumacher

Steuerflucht von Großunternehmen ist ein großes Problem unserer Zeit. Die Kommission hat ihr den Kampf angesagt und u.a. Irland aufgefordert, von Apple rund 13 Milliarden Euro an Steuern nachzufordern. Dabei hat sie das Beihilferecht erstmals auf verbindliche Steuerabsprachen, sog. Advance Pricing Agreements, angewendet. Ob das Beihilferecht dafür überhaupt passt und wie das Verständnis seiner Voraussetzungen im Einzelfall ggf. angepasst werden muss, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Der Autor entwickelt dazu eigene Modelle für eine modernere Beihilfekontrolle.

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Über das Buch

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International agierende Großunternehmen verschieben Gewinne geschickt zwischen ihren jeweiligen Tochterunternehmen, um die effektive Gesamtsteuerlast des Unternehmens zu senken. Diese ,,Steuerflucht“ ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit, denn hierdurch fehlen den Staaten Einnahmen in Milliardenhöhe, die nicht für Bildung, Gesundheitsversorgung oder Infrastruktur ausgegeben werden können. Die Europäische Kommission hat ihr deshalb den Kampf angesagt und u.a. Irland aufgefordert, von Apple rund 13 Milliarden Euro an Steuern nachzufordern. Dabei hat sie das Europäische Beihilferecht erstmals auf verbindliche Steuerabsprachen, sog. Advance Pricing Agreements, angewendet. Ob dies rechtlich überhaupt möglich ist und wie das Verständnis der Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelfall ggf. angepasst werden muss, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Der Autor entwickelt dazu eigene Modelle für eine moderne, der Steuersouveränität der Staaten Rechnung tragende, Beihilfekontrolle, wozu der Einsatz von Künstlicher Intelligenz einen Beitrag leistet.

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