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Europäisches Beihilferecht und Advance Pricing Agreements

Neue Rahmenbedingungen für die steuerrechtliche Beihilfekontrolle

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Philip Schumacher

Steuerflucht von Großunternehmen ist ein großes Problem unserer Zeit. Die Kommission hat ihr den Kampf angesagt und u.a. Irland aufgefordert, von Apple rund 13 Milliarden Euro an Steuern nachzufordern. Dabei hat sie das Beihilferecht erstmals auf verbindliche Steuerabsprachen, sog. Advance Pricing Agreements, angewendet. Ob das Beihilferecht dafür überhaupt passt und wie das Verständnis seiner Voraussetzungen im Einzelfall ggf. angepasst werden muss, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Der Autor entwickelt dazu eigene Modelle für eine modernere Beihilfekontrolle.

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Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

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a.A. Andere Ansicht

a.F. Alte Fassung

Abl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft /​ Europäischen Union

Abs. Absatz

AEAO Anwendungserlass zur Abgabenordnung

AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

APA Advance Pricing Agreement

AO Abgabenordnung

AOE Apple Operations Europe

AOI Apple Operations International

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