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Die Rechtsprechung und Praxis vertraglicher Menschenrechtsschutzorgane zum humanitären Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechte auf Leben und Freiheit

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Patrizia Wolf

Die Publikation behandelt aus der Perspektive der Menschenrechtsschutzorgane das Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht. Die Autorin untersucht die jeweilige Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte. In diesem Zusammenhang geht die Autorin insbesondere auf die Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge, das Verhältnis der Rechtsmaterien unter besonderer Beachtung der Rechte auf Leben und Freiheit sowie auf die Kompetenz der Menschenrechtsschutzorgane ein. Hierbei beleuchtet die Autorin ausführlich den derzeitigen Stand der Rechtsprechung und der Literatur und versucht darauf aufbauend, zukünftige Entwicklungen abzuschätzen.

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Résumé und Ausblick

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Nach all den Fragen, die diese Schrift zu beantworten versucht hat und welche es teilweise erforderten, den Verästelungen der Rechtsprechung bis in kleine Details zu folgen, soll nun – zum Schluss – noch einmal ein Schritt zurückgetreten werden und das Gesamtbild betrachtet werden. Dabei kann es sich nur um eine Momentaufnahme handeln, da die Rechtsprechung der Menschenrechtsschutzorgane sich in einer stetigen Entwicklung befindet. Deshalb bietet sich derzeit auch ein Bild, dass nicht jeden zufrieden stellen mag. Dies ist mit Blick auf die Sensibilität der Materie und der Verlässlichkeit des Rechts, welches gerade in einer Extremsituation wie dem bewaffneten Konflikt von herausragender Bedeutung ist, verständlich. Dennoch ist es nach hier vertretener Ansicht nicht nur unvermeidbar, dass sich die vertraglichen Menschenrechtsorgane mit dem humanitären Völkerrecht beschäftigen, es ist darüber hinaus auch wünschenswert. Nach der derzeitigen Ausgestaltung des humanitären Völkerrechts können allein die Mechanismen des Rechts der Menschenrechte dem Einzelnen eine Stimme geben und zum anderen die Vertragsstaaten zur Rechenschaft ziehen. Auf der anderen Seite dürfen die Rechtsmaterien nicht derart in ein Verhältnis gesetzt werden, dass eine Einhaltung des Rechts im Krieg – welches bereits für das „reine“ humanitäre Völkerrecht ein großes Problem darstellt – utopisch wird. In diesem Moment würde das Recht des bewaffneten Konflikts seine normative Kraft verlieren.

Es sollte nicht verwundern, dass die Menschenrechtsorgane teilweise zögerlich an diese Aufgabe herangetreten sind. Mit Ausnahme des UN-Menschenrechtsausschusses, der sich in Vielem...

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