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Der niederländische Ehevertrag unter richterlicher Aufsicht

Eine Untersuchung im Spiegel des deutschen Rechts

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Maximilian Strutz

Im Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung stehen die Überprüfung und Anpassung von Eheverträgen im niederländischen und deutschen Recht. Rechtsvergleichend werden die Modelle beider Rechtsordnung gegenübergestellt und evaluiert. Kernfrage der Ausarbeitung ist, ob niederländische oder deutsche Eheverträge einer gerichtlichen Kontrolle unterliegen und, sofern dies zutrifft, inwieweit dies zu einer Anpassung der ehevertraglichen Regelungen durch die Gerichte führen kann. Darauf aufbauend wird erörtert, ob sich aus dem Rechtsvergleich Lösungsansätze für die in den einzelnen Rechtsordnungen bestehenden Problemstellungen ableiten lassen.

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Zusammenfassung

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Die vorliegende Inaugural-Dissertation setzt sich mit der Handhabung von Eheverträgen in der Rechtsprechung in den Niederlanden und Deutschland auseinander. Der in der Untersuchung vorgenommene Rechtsvergleich dient dazu, die Lösungsmodelle in beiden Rechtsordnungen gegenüberzustellen und zu evaluieren. Kernfrage ist, ob Eheverträge einer Kontrolle unterliegen und, sofern dies zutrifft, inwieweit eine Kontrolle und Anpassung der ehevertraglichen Regelungen durch die Gerichte vorgenommen wird. Darauf aufbauend soll erörtert werden, ob sich aus dem Rechtsvergleich Lösungsansätze für die einzelnen Rechtsordnungen ableiten lassen.

Zur Beantwortung der vorstehenden Hauptfragen werden im weiteren Untersuchungsgang vier weitere Teilfragen gestellt. Zunächst soll untersucht werden, welche Rechtsmaterie Ausgangspunkt ehevertraglicher Modifikation sein kann. In einem weiteren Abschnitt wird die Definition des Ehevertrags im niederländischen und deutschen Recht dargestellt. Ein weiterer Abschnitt dient der Untersuchung der bestehenden Optionen zur Gestaltung der güterrechtlichen Verhältnisse. Abschließend soll untersucht werden, ob und inwieweit Eheverträge einer Überprüfung der Gerichte unterliegen.

1.) Ausgangspunkte vertraglicher Modifikation können in beiden Rechtsordnungen das eheliche Güterrecht, der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt und der Versorgungsausgleich sein.

Der gesetzliche Güterstand im niederländischen und deutschen Recht unterscheidet sich erheblich. Während in den Niederlanden eine beschränkte Gütergemeinschaft mit dem Ziel besteht, eine Teilhabe am während der Ehe erworbenen Vermögen zu ermöglichen, treten infolge der Zugewinngemeinschaft als gesetzlichem Güterstand des deutschen Rechts keine unmittelbaren Rechtsfolgen für die Vermögen der Ehegatten ein. Vielmehr schlie...

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