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Der niederländische Ehevertrag unter richterlicher Aufsicht

Eine Untersuchung im Spiegel des deutschen Rechts

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Maximilian Strutz

Im Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung stehen die Überprüfung und Anpassung von Eheverträgen im niederländischen und deutschen Recht. Rechtsvergleichend werden die Modelle beider Rechtsordnung gegenübergestellt und evaluiert. Kernfrage der Ausarbeitung ist, ob niederländische oder deutsche Eheverträge einer gerichtlichen Kontrolle unterliegen und, sofern dies zutrifft, inwieweit dies zu einer Anpassung der ehevertraglichen Regelungen durch die Gerichte führen kann. Darauf aufbauend wird erörtert, ob sich aus dem Rechtsvergleich Lösungsansätze für die in den einzelnen Rechtsordnungen bestehenden Problemstellungen ableiten lassen.

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5. Abschnitt: Der Ehevertrag unter richterlicher Aufsicht

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Im nachfolgenden fünften Untersuchungsabschnitt soll thematisiert werden, ob und, sofern dies zutrifft, die ehevertraglichen Regelungen in Deutschland und den Niederlanden einer Kontrolle durch die Gerichte unterliegen. Dabei soll geprüft werden, ob sich einerseits aus dem jeweiligen Gesetz Beschränkungen der Vertragsfreiheit ergeben, die zur Unwirksamkeit des Vertrages führen können, und ob andererseits in der jeweiligen Rechtsordnung Rechtsinstitute existieren, die eine Anpassung des Vertrages ermöglichen.

Der Untersuchungsgang der niederländischen Rechtslage gliedert sich drei weitere Unterabschnitte. Einerseits soll geprüft werden, welche Schranken der Ehevertragsfreiheit in den Niederlanden bestehen. In einem weiteren Schritt wird die Auslegung ehevertraglicher Vereinbarungen untersucht. Im dritten Abschnitt soll dargestellt werden, anhand welcher Grundlagen den Gerichten eine Anpassung der ehevertraglichen Regelungen möglich ist.

Schranken der Ehevertragsfreiheit, die zu Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des Vertragswerks führen, ergeben sich unmittelbar aus dem Burgerlijk Wetboek. Nachfolgend wird in verschiedenen Abschnitten dargestellt, in welchen Fällen die vertragliche Regelung gegen zwingendes Recht, die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, sowie, wann ein Verstoß gegen spezifische eheliche und elterliche Pflichten vorliegt. Danach wird untersucht, ob und in welcher Form sich Willensmängel auf die Wirksamkeit des Vertrages auswirken können. Der letzte Abschnitt ist der Darstellung des Rechtsinstituts der gerichtlichen Genehmigung des Ehevertrages gewidmet.

Art. 1:121 Abs. 1 BW987 nennt als allgemeinen Maßstab für alle Eheverträge, dass deren Vertragsinhalt von den Regelungen der gesetzlichen Gütergemeinschaft abweichen kann, solange damit kein Verstoß gegen zwingendes...

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