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Das Kulturgutschutzgesetz und der Kunsthandel – Eine theoretische ökonomische Analyse der Auswirkungen der Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes auf die Akteure am deutschen Sekundärmarkt für Kunst

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Niklas Gebauer

Die Publikation analysiert das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) vom 6.8.2016 aus ökonomischer Perspektive. Im Fokus stehen die Kunstintermediäre des Sekundärmarktes. Maßstab für die ökonomische Analyse des KGSG ist der Telos des Gesetzes. Primäre Gesetzesziele sind mitunter die Beschränkung des illegalen Handels, die Verbesserung des Abwanderungsschutzes und die Stärkung der Rechtssicherheit. Insbesondere nationale Kulturgüter, also gemäß § 6 KGSG u.a. jene, die in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes eingetragen sind, sollen durch das KGSG wirksamer geschützt werden. Im Vordergrund der Analyse steht die kulturökonomische Betrachtung der Gesetzgebung und die Identifikation möglicher adverser Effekte, die durch die Bestimmungen des KGSG entstehen könnten.

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§ 5 Anwendungsbereich und Regelungen des Kulturgutschutzgesetzes

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§ 5Anwendungsbereich und Regelungen des Kulturgutschutzgesetzes

Der Anwendungsbereich789 des KGSG umfasst diverse Bereiche, die im Zusammenhang mit Kulturgütern von Bedeutung sind. Im Folgenden wird die Struktur des KGSG skizziert, bevor einzelne Aspekte detailliert vorgestellt werden. Nachdem im 1. Kapitel des KGSG die allgemeinen Bestimmungen dargestellt werden, befasst sich das 2. Kapitel mit dem Schutz von Kulturgut vor Abwanderung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Unterschutzstellung nationaler Kulturgüter. Kapitel 3 beinhaltet die Regelungen zum Kulturgüterverkehr und behandelt neben der Ausfuhr und Einfuhr von Kulturgütern auch den unrechtmäßigen Kulturgutverkehr. Die „Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut“ sind in Kapitel 4 beschrieben. Kapitel 5 („Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes“) und Kapitel 6 („Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes“) beschreiben die Vorgehensweise, wie ex-post in Fällen von unrechtmäßigem Kulturgutverkehr vorgegangen wird. Das 7. Kapitel betrifft den internationalen Leihverkehr. Kapitel 8 behandelt die Themen Datenschutz, Zoll und Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern. Das 9. Kapitel umfasst die Straf-und Bußgeldvorschriften und das 10. Kapitel beinhaltet die Übergangs-und Ausschlussvorschriften.

In der vorliegenden Arbeit werden insbesondere Kapitel 2 („Schutz von Kulturgut vor Abwanderung“), Kapitel 3 („Kulturgüterverkehr“) sowie Kapitel 4 („Pflichten beim Inverkehrbringen“) betrachtet.

I.Klassifizierung von Kulturgut als „nationales Kulturgut“

1.Nationales Kulturgut gemäß § 6 KGSG

Zentraler Bestandteil des Kulturgüterschutzes ist der Schutz nationalen Kulturguts. Die Begriffsbezeichnung „nationales Kulturgut“ im KGSG ist darauf zurückzuführen, dass diese Formulierung Rückgabeansprüche erleichtern soll.790 Im EU-rechtlichen Kontext bezieht...

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