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Das Recht des Arbeitnehmers auf tatsächliche Beschäftigung

Begründung und Grenzen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs

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Florian Eckel

Durch ihre existenzsichernde Bedeutung nimmt die Erwerbsarbeit eine zentrale Rolle im Leben der meisten Menschen ein. Der Arbeitsvertrag bildet allerdings nicht nur die Basis materieller Wertschöpfung, sondern gewährt dem Arbeitnehmer auch die Möglichkeit zur Persönlichkeitsentfaltung. Insofern ist heute weitgehend anerkannt, dass dem Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsleistung in vertraglich geregeltem Umfang einzufordern, auch die Pflicht gegenübersteht, den Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu beschäftigen. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Beschäftigungsanspruchs überprüft der Autor dessen grundrechtlich geprägte Begründung. Hierbei ordnet er die Beschäftigungspflicht aus schuldrechtlicher Perspektive in den zivilrechtlichen Pflichtenkatalog ein, bevor er in einem weiteren Schritt die Grenzen des Beschäftigungsanspruchs absteckt.

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B. Interessenlage der Arbeitsvertragsparteien

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Zur Nachvollziehbarkeit der Motivation der Arbeitsvertragsparteien und als Grundlage der sich anschließenden Ausführungen ist anfänglich zu erörtern, welche mitunter kollidierenden Interessen im Arbeitsverhältnis an einer Beschäftigung oder einer Nichtbeschäftigung bestehen können. Bevor aus Sicht des Arbeitgebers gefragt wird, welche Aspekte für eine Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers sprechen und somit ein Freistellungsinteresse begründen können, soll zunächst aus der gegenteiligen Perspektive untersucht werden, was das Verlangen des Arbeitnehmers an einer realen Tätigkeitsausführung auszumachen vermag. Die beleuchtete Interessenlage soll im weiteren Verlauf der Arbeit einerseits als Grundlage für die dogmatische Begründung des Beschäftigungsanspruchs dienen sowie andererseits bei der Frage herangezogen werden, wie weit der Beschäftigungsanspruch reicht und wo im Einzelnen seine Grenzen liegen.

I. Arbeitnehmerinteressen

Wie kommt es also, dass der Arbeitnehmer zur Arbeit herangezogen werden und seine Arbeitsleistung tatsächlich erbringen möchte? Oder anders ausgedrückt: Welche Interessen hat der Arbeitnehmer tatsächlich beschäftigt zu werden?

Grundsätzlich könnte man doch zunächst davon ausgehen, dass für viele Arbeitnehmer die Vorstellung, nicht vom Arbeitgeber zur Arbeitsleistung herangezogen zu werden und trotzdem den Lohn zu erhalten, durchaus reizvoll sein dürfte.6 Denn eine – zumindest zeitweise – von der tatsächlichen Beschäftigung unabhängig gezahlte Vergütung, könnte dem Arbeitnehmer eine Reihe von Möglichkeiten eröffnen, die er bei tatsächlicher Erbringung der Arbeitsleistung so wohl nicht hätte. Im Allgemeinen gilt...

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