Show Less
Restricted access

Das Recht des Arbeitnehmers auf tatsächliche Beschäftigung

Begründung und Grenzen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs

Series:

Florian Eckel

Durch ihre existenzsichernde Bedeutung nimmt die Erwerbsarbeit eine zentrale Rolle im Leben der meisten Menschen ein. Der Arbeitsvertrag bildet allerdings nicht nur die Basis materieller Wertschöpfung, sondern gewährt dem Arbeitnehmer auch die Möglichkeit zur Persönlichkeitsentfaltung. Insofern ist heute weitgehend anerkannt, dass dem Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsleistung in vertraglich geregeltem Umfang einzufordern, auch die Pflicht gegenübersteht, den Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu beschäftigen. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Beschäftigungsanspruchs überprüft der Autor dessen grundrechtlich geprägte Begründung. Hierbei ordnet er die Beschäftigungspflicht aus schuldrechtlicher Perspektive in den zivilrechtlichen Pflichtenkatalog ein, bevor er in einem weiteren Schritt die Grenzen des Beschäftigungsanspruchs absteckt.

Show Summary Details
Restricted access

F. Die Grenzen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs

Extract



Auch wenn der Beschäftigungsanspruch im unstreitigen Arbeitsverhältnis grundsätzlich jedem Arbeitnehmer zukommt und damit eine generelle Wirkung entfaltet, gilt er freilich nicht grenzenlos.

Nachfolgend ist zu beleuchten, in welchen Konstellationen der Beschäftigungsanspruch entfällt beziehungsweise wann spiegelbildlich der Arbeitgeber von seiner Beschäftigungspflicht frei wird.

Dabei sollen zwischen den Arbeitsvertragsparteien getroffene Abreden außer Acht bleiben. Zwar ist der Beschäftigungsanspruch dispositiv578 und kann einvernehmlich sowohl individualvertraglich als auch unter Umständen durch allgemeine Geschäftsbedingungen abbedungen werden.579 Im Rahmen dieser Arbeit soll allerdings nur den „natürlichen“, dem Beschäftigungsanspruch immanenten Grenzen nachgegangen werden. Insofern ist herauszuarbeiten, in welchen Fällen der Arbeitgeber das Recht hat, den Arbeitnehmer einseitig und damit gegebenenfalls auch gegen seinen Willen nicht zu beschäftigen.

I. Nichtbeschäftigung durch „Freistellung“ von der Arbeit

Da sich bezüglich der Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers bis heute kein einheitliches Begriffsverständnis etablieren konnte, soll zunächst, auch im Hinblick auf den weiteren Verlauf der Arbeit, eine terminologische Einordnung erfolgen.

Hauptsächlich wird im Zusammenhang mit der Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers auf die Begriffe der Freistellung, Suspendierung und Beurlaubung zurückgegriffen,580 wobei diese nicht bloß synonym,581 sondern des ←142 | 143→Öfteren auch mit unterschiedlichem Sinngehalt gebraucht werden. Zwar wird gemeinhin unter allen aufgeführten Begriffen die Erklärung des Arbeitgebers verstanden, er werde (vorübergehend) den Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung heranziehen. Unterschiede ergeben sich allerdings im Hinblick auf die Frage, ob...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.