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Informationelle Selbstbestimmung zwischen Wettbewerbs- und Datenschutzrecht

Eine Analyse und Beurteilung der Wechselwirkungen zwischen dem Wettbewerbs- und Datenschutzrecht

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Tim Sperlich

Tech-Giganten wie Facebook, Google & Co. bestimmen unseren digitalen Alltag. Ihr Geschäftsmodell, das sie zu den wertvollsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Unternehmen der Welt gemacht hat, basiert auf der massenhaften Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Im Bereich dieser Datenverarbeitungspraxis treffen das Datenschutz- und das Wettbewerbsrecht aufeinander. Gegenstand der Arbeit war die Analyse und Beurteilung des Zusammenspiels dieser Rechtsgebiete, einerseits auf materiell-rechtlicher sowie andererseits auf verfahrensrechtlicher Ebene. Im Ergebnis der Arbeit sollten die Rechtsgebiete nicht mehr voneinander isoliert, sondern stets im Zusammenhang betrachtet werden. Dadurch werden der Datenschutz und der Wettbewerb im digitalen Wirtschaftskreislauf gleichermaßen gestärkt

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Einleitung

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Der wirtschaftliche Erfolg eines Unternehmens hängt zumeist von der Fähigkeit ab, Kunden zu gewinnen und im Anschluss langfristig zu binden.1 Der Erfolg der Kundengewinnung und -​bindung beruht wiederum auf einer kundenorientierten Arbeitsweise mit dem Ziel, ein gewisses Maß an Kundenzufriedenheit zu generieren.2 Die unternehmerische Kundenorientierung ist elementarer Bestandteil einer jeden erfolgreichen Unternehmensstrategie.

„Kundenorientierung“ kann beschrieben werden als die grundsätzliche Ausrichtung der Unternehmensaktivitäten an den Kundenbedürfnissen, die bei der Planung und Erstellung der unternehmerischen Leistungen Berücksichtigung finden, mit dem Ziel, langfristig stabile und ökonomisch vorteilhafte Kundenbeziehungen zu etablieren.3 In diesem Zusammenhang spielen individualisierte Werbung sowie die Entwicklung von Innovationen, die auf die Wünsche der Kunden genau abgestimmt sind, stets eine bedeutsame Rolle: Zunächst werden Kunden durch passgenaue Werbung akquiriert. Eine langfristige Bindung setzt zudem die Entwicklung von Innovationen voraus. Kunden erwarten regelmäßig neue Produkte sowie deren Verbesserung bzw. Weiterentwicklung, also bezogen auf Softwareprodukte neue Versionen oder Updates. Unternehmerisches Ziel dieser kundenorientierten Arbeitsweise ist die Erzielung von in erster Linie monetären Gewinnen bzw. ganz allgemein die Gewährleistung des wirtschaftlichen Erfolgs.

Kundenorientierte Werbung und Innovationen basieren im Wesentlichen auf kundenbezogenen Informationen. Erfolgreiche Werbung erfasst und berücksichtigt die Interessen der Kundschaft. Das konkrete Interesse lässt sich durch die Analyse kunden-​ bzw. personenbezogener Informationen ermitteln. Das gleiche gilt für die Entwicklung von neuen Produkten bzw. Innovationen, die den Kunden passgenau ansprechen sollen. Die Eigenschaften neuer erfolgreicher Produkte sollten sich grundsätzlich nach dem Kundeninteresse...

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